Luzern: Volksschul-Beiträge an Gemeinden werden neu berechnet

Den Wechsel von den Betriebskosten zu den Standardkosten beschloss der Kantonsrat im Mai 2021 mit einer Änderung des Volksschulbildungsgesetzes.

Damit werden die Beiträge, die der Kanton an die Gemeinden für die Volksschulen leistet, aufgrund eines neuen Modells berechnet. Der Systemwechsel tritt ab Januar 2024 in Kraft.

Eine Arbeitsgruppe mit Vertretungen aus den Gemeinden und der Dienststelle Volksschulbildung erarbeitete die Berechnungsgrundsätze für das neue System.

Sie ermittelte die Kosten auf Stufe Kindergarten, Basisstufe, Primar- und Sekundarschule mit dem Ziel, die kantonalen Durchschnittskosten für eine Klasse auf Standardkostenbasis zu erhalten.

Dafür definierte sie Kostenblöcke und berechnete für jeden Block die Kosten pro Klasse und Schulstufe.

Diese sind die Besoldungskosten pro Klasse aufgrund der Lektionenzahl gemäss den Wochenstundentafeln (WOST), die Besoldungskosten für die integrative Förderung und Schuldienste, die Besoldungskosten Lektionen des Schulpools, der Anteil Liegenschaftskosten und der Anteil übrige Kosten wie Schulleitung/-verwaltung, Behörden, Informatik, Transporte, Lehrmittel, Unterrichtsmaterialien, und so weiter.

Aus den errechneten Standardkosten pro Block werden die Kosten pro Lernende berechnet.

Davon bezahlt der Kanton den Gemeinden einen Pro-Kopf-Beitrag von 50 Prozent. Stichtag für die Anzahl Lernende ist jeweils der 1. September des Vorjahres.

Bis anhin bezahlt der Kanton Pro-Kopf-Beiträge an die kommunalen Volksschulen in der Höhe von 50 Prozent der durchschnittlichen Betriebskosten der Gemeinden. Sie werden über eine aufwendige Berechnung ermittelt.

«Das neue System der Standardkosten erlaubt eine einfachere und transparente Berechnung der Pro-Kopf-Beiträge.

Damit stellen wir sicher, dass Kanton und Gemeinden die Kosten gemeinsam besser steuern können.

Zudem werden die Berechnungen nachvollziehbarer und dienen einer optimalen Planung», sagt Martina Krieg, Leiterin der Dienststelle Volksschulbildung.

Während den ersten beiden Jahren nach dem Inkrafttreten der Standardkosten werden Daten und Erfahrungen von Gemeinden und DVS gesammelt. Eine erste Überprüfung erfolgt nach zwei Jahren.

«Danach werden wir gemeinsam mit der DVS alle vier Jahre eine umfassende Prüfung vornehmen, in welcher wir die allgemeine Entwicklung der Betriebskosten erheben, vergleichen und bei Bedarf wieder anpassen», versichert Markus Kronenberg, Leiter Bereich Finanzen beim Verband Luzerner Gemeinden (VLG).

Die Pro-Kopf-Beiträge werden erstmalig und alle vier Jahre durch den Regierungsrat festgelegt.

Bei Änderungen von Vorgaben, die Einfluss auf die finanzielle Ressourcierung haben – beispielsweise Lohnerhöhungen, erfolgt eine jährliche Anpassung der Standardkosten.

Am 3. Juli 2023 luden der Verband Luzerner Gemeinden und die Dienststelle Volksschulbildung die jeweiligen Volksschul- und Finanzverantwortlichen der Gemeinden zu einer Informationsveranstaltung ein, an welcher sie das neue Berechnungssystem vorstellten.

Der Anlass fand in den Räumlichkeiten der Universität Luzern statt und stiess mit rund 100 Teilnehmenden auf grosses Interesse, die Gelegenheit für Fragen an die Verantwortlichen wurde rege genutzt.

Regierungsrat Armin Hartmann nahm ebenfalls an der Veranstaltung teil und signalisierte damit die Wichtigkeit der Verbundaufgabe von Kanton und Gemeinden im Volksschulbereich.

«Ich freue mich, dass sich Kanton und Gemeinden gemeinsam auf den Weg gemacht haben, um eine gute Lösung für das Problem zu finden.

Noch mehr freue ich mich, dass diese Lösung auch gefunden wurde und sowohl Kanton als auch VLG hinter dem nun zu präsentierenden Modell stehen», erklärte der neue Bildungsdirektor in seinem Grusswort.