Köniz: Rechnung 2020 mit negativem Ergebnis

Die Rechnung 2020 der Gemeinde Köniz schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 1,27 Mio. CHF ab. Budgetiert war ein Defizit von 1,92 Mio. CHF. Corona-bedingter Zusatzaufwand und eine einmalige Nachzahlung des Kantons für die Tätigkeit im Kindes- und Erwachsenenschutz haben das Ergebnis beeinflusst.

Das Budget 2020 rechnete mit einem Aufwandüberschuss von 1,92 Mio. CHF. Die Erfolgsrechnung schliesst nun mit einem leicht geringeren Aufwandüberschuss von 1,27 Mio. CHF ab. Ende 2020 haben sich der Kanton und Köniz in der strittigen Frage um die Abgeltung durch den Kanton für die Tätigkeit im Kindes- und Erwachsenenschutz geeinigt.

Der Kanton musste Köniz für die Jahre 2013 bis 2016 insgesamt 2,86 Mio. CHF nachzahlen. In der Rechnung 2020 wurden 2,6 Mio. berücksichtigt, der restliche Betrag wurde bereits in den Vorjahren bezahlt. Ohne diese Zahlung wäre das Defizit wesentlich höher. Die Corona-Pandemie hat die Rechnung aufgrund von Mindereinnahmen und höheren Ausgaben mit rund 2,2 Mio. CHF belastet. Die Gründe waren insbesondere Mehrkosten durch Schutzmassnahmen und Mindererträge durch Mietausfälle und ausgefallene Gebühren.

Bei den Ausgabenpositionen schlossen Personal-, Sach- und übriger Betriebsaufwand leicht unter Budget ab. Der gesamte Steuerertrag hat sich gegenüber dem Vorjahr und auch gegenüber Budget positiv verändert und um 0,8 Mio. CHF zugenommen. Dabei ist insbesondere eine Zunahme bei den natürlichen Personen zu verzeichnen (plus 4,6 Mio. CHF), während bei den direkten Steuern der juristischen Personen ein Rückgang auffällt (minus 3,65 Mio. CHF).

Die Investitionen der Gemeinde sind mit 34,25 Mio. CHF höher ausgefallen als im Vorjahr. Sie liegen aber deutlich unter dem budgetierten Betrag von 43,91 Mio. CHF. Köniz investierte 2020 unter anderem in die folgenden Grossprojekte: Schul- und Sportanlage Ried in Niederwangen (10,1 Mio. CHF); Gesamtsanierung Schule Spiegel (5,5 Mio. CHF) und Wasserversorgung (3,2 Mio. CHF).

Köniz ist eine Gemeinde, die wächst. Damit sich die Gemeinde weiterentwickeln kann, sind Investitionen notwendig. Angesichts der angespannten Finanzlage muss sich Köniz aber die Frage stellen, wann und über welchen Zeitraum hinweg die Gemeinde in grosse Vorhaben investieren will. Der Gemeinderat hat diesen Punkt in die neue, angepasste Finanzstrategie aufgenommen.

Als weitere Massnahme zur Sanierung der Finanzen wird die Aufgabenüberprüfung fortgeführt. Das Kostenbewusstsein innerhalb der Verwaltung soll weiter hochgehalten und die Chancen der Digitalisierung für schlankere Prozesse sollen genutzt werden. Diese Massnahmen alleine genügen jedoch nicht, um die Finanzen langfristig zu stabilisieren.

Festzuhalten gilt, dass sich der Nettotransferaufwand in den vergangenen vier Jahren um gut 5 Mio. CHF erhöht hat. Die Planzahlen des Kantons lassen hier eine weitere Steigerung erwarten (zusätzlich bis zu 9 Mio. CHF im Jahr 2022).

«Das Budget 2021 rechnet mit einem hohen Defizit von 8,5 Mio. CHF. Ein Fehlbetrag in dieser Grössenordnung und das strukturelle Defizit lassen sich mit Korrekturen lediglich auf der Kostenseite nicht wettmachen», ist Gemeindepräsidentin Annemarie Berlinger-Staub überzeugt. «Parlament und Bevölkerung werden sich in der Debatte ums Budget 2022 erneut mit der Frage einer Steuererhöhung auseinandersetzen müssen.»