Kiesabbau und Deponie Sonnenfeld

Der Gemeinderat informierte in einer Medienmitteilung am 23. Juli 2019 über den Zwischenstand in Sachen Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren zum Projekt Sonnenfeld. Mittlerweile konnte der Gemeinderat die eingegangenen Rückmeldungen sichten und einer ersten Beurteilung unterziehen.

Die zur JMS-Gruppe gehörende Schmucki Kies + Tiefbau AG beabsichtigt, im Gebiet Sonnenfeld in Ermenswil Kies abzubauen und die Kiesgrube mit unverschmutztem Aushubmaterial sowie leicht belasteten Bauabfällen wieder aufzufüllen. Im Rahmen eines Anhörungs- und Mitwirkungsverfahrens konnte während 30 Tagen, bis zum 5. Juli 2019, zum Vorhaben Stellung genommen werden.

Die rund 100 eingegangenen Rückmeldungen wurden durch den Gemeinderat einer ersten Beurteilung unterzogen. Die Anliegen betreffen mehrheitlich Themen aus den Bereichen Umwelt und Verkehr.

Alle eingegangenen Rückmeldungen wurden schon im Vorfeld informell an die Bauherrin weitergeleitet. Diese wurde nun offiziell aufgefordert, Anregungen, Verbesserungsvorschläge und allfällige Änderungen für die Weiterentwicklung und Optimierung des Projekts aufzuzeigen und diese in einem schriftlichen Bericht darzulegen (Mitwirkungsbericht).

Der Gemeinderat teilt die Sorgen, Ängste und Anliegen der Bevölkerung. Deshalb wird hier schon auf einzelne, mehrfach erwähnte Rückmeldungen etwas detaillierter eingegangen.

Natürlich würde der Gemeinderat es begrüssen, wenn eine neue Deponie nicht im eigenen Gemeindegebiet zu stehen käme, trotzdem muss auch Eschenbach – wie alle anderen Gemeinden im Linthgebiet – die Bereitschaft und Möglichkeiten für eine solche aufzeigen. In der Vergangenheit profitierte die Gemeinde Eschenbach auch von Deponien in anderen Teilen des Linthgebiets.

Die Region darf also von Eschenbach eine gewisse Solidarität erwarten. Natürlich wären der Kiesabbau und die Deponie für die Gemeinde eine grosse Belastung.

Aufgrund der Bautätigkeit im Gemeindegebiet besteht aber auch ein direktes Bedürfnis nach dem Rohstoff Kies sowie nach Deponiemöglichkeiten. Es versteht sich, dass nicht das ganze Abbaugebiet auf einen Schlag geöffnet und hernach wieder aufgefüllt würde, sondern unterteilt in verschiedene Etappen.

Dem Gemeinderat ist es ein wichtiges Anliegen, zusammen mit der Bevölkerung nach einer verträglichen Lösung für Eschenbach zu suchen, die aber auch den Ansprüchen von Kanton und Region Rechnung trägt.

Der Gemeinderat teilt die Bedenken aus der Bevölkerung über das hohe Verkehrsaufkommen, zumal die grundsätzliche Zustimmung davon abhängig war, dass ein Teil des LKW-Verkehrs via Anschluss Rüti über die Autostrasse A53 abgewickelt wird. In diesem Zusammenhang wird die Bauherrin aufgefordert, geeignete Massnahmen und Vorkehrungen aufzuzeigen, um den LKW-Verkehr zu reduzieren und akzeptabel bzw. verträglich zu verteilen.

Für den LKW-Verkehr sollen zudem Sperrzeiten zu Beginn und Ende der Schulzeiten (morgens, mittags, abends) gelten. Die eingesetzten Fahrzeuge müssen zudem die aktuellsten Abgas-Normen erfüllen.

Die Beschränkung des Deponiestandorts auf den Typ A/B (nicht A/B/D/E) ist durch den Gemeinderat vom Kanton mit der Vernehmlassung zur aktuellen kantonalen Richtplan-Anpassung 2019 bereits verlangt worden. Diese Reduktion wird auch als verbindliche Vorgabe fürs Projekt gefordert.

Die Frage nach dem Standort St. Dionys als Alternative leitet der Gemeinderat an den Kanton und die Region zur Prüfung weiter.

Seit vielen Jahrzehnten werden in der Gemeinde Eschenbach Kies und auch Sandstein abgebaut. Dies ist bedingt durch die geologischen Gegebenheiten.

Die zum Teil abgeschlossenen und zum Teil noch bestehenden Abbaustellen in der jüngeren Geschichte betreffen nicht nur Ermenswil, sondern verteilen sich auch auf die Ortsteile Eschenbach, Neuhaus, Bürg, Diemberg, Lütschbach, St. Gallenkappel, Rüeterswil und Goldingen. Ein Kiesabbauprojekt ist also hierorts keine Ausnahmeerscheinung.

Der Gemeinderat Eschenbach setzt sich im Rahmen der jährlichen Vernehmlassungen zu den kantonalen Richtplan-Anpassungen stets dafür ein, dass erstens die Anzahl der geplanten Abbaustandorte reduziert wird und zweitens nicht zu viele Abbaustellen gleichzeitig offen sind. Eine hohe Anzahl an Abbaustandorten oder Abbauabsichten in der Gemeinde Eschenbach hält auch der Gemeinderat für unverhältnismässig und in Anbetracht der über Generationen hinweg andauernden Belastung für Bevölkerung und Umwelt inakzeptabel. Solche Projekte sollen in einem verträglichen Mass realisiert werden.

Wo Material abgebaut wird, muss selbstverständlich auch wieder aufgefüllt werden. Zudem stehen der Kanton und die Regionen in der Pflicht, genügend Deponiestellen für die Ablagerung von Aushubmaterial usw. sicherzustellen. Die Abklärungen für einen Deponiestandort werden jeweils mit der Region und dem Kanton koordiniert getätigt.

Es liegt auf der Hand, dass Deponien dort geplant werden, wo es Kiesgruben gibt. Im kantonalen Richtplan sind die Gebiete Sonnenfeld in Ermenswil und Uetenberg in Eschenbach seit vielen Jahren als mögliche Standorte für eine Inertstoffdeponie enthalten (Eschenbach aktuell Nr. 09/14).

Nach grundsätzlichen Abklärungen und Gesprächen mit der für die Deponieplanung zuständigen Stelle des Kantons hat der Gemeinderat den Standort Uetenberg ablehnend beurteilt.

Im Jahresbericht 2016 kommunizierte der Gemeinderat, dass unter bestimmten Voraussetzungen der Standort Sonnenfeld denkbar wäre. Damals wünschte der Rat zudem, dass der Kanton St. Gallen aktiv auch die offenen Abbaustellen, welche nicht im Richtplan als Deponiestandort eingetragen sind, auf ihre Eignung für eine Deponie prüft.

Der Ablauf des Mitwirkungsverfahrens und der darauffolgenden Schritte ist unter www.eschenbach.ch › Aktuelles beschrieben. Alle Eingaben wurden inzwischen zusammen mit der vorläufigen Stellungnahme des Gemeinderats in Kopie offiziell an die Bauherrschaft zur Erstellung des Mitwirkungsberichts übermittelt.

Vorab waren sie für eine erste Sichtung bereits informell zugestellt worden. Nun werden von der Bauherrschaft Antworten und Lösungen zu den Eingaben aus dem Mitwirkungsverfahren und den aus der ersten Beurteilung des Gemeinderats festgehaltenen Bemerkungen erwartet.

Der daraus entstehende Mitwirkungsbericht soll nach einer ersten Begutachtung durch den Gemeinderat überarbeitet und danach als definitive Fassung dem Gemeinderat, allen Mitwirkenden und der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt werden. Der Mitwirkungsbericht bildet bei einer Projekteingabe Teil der Planauflage.

Seitens des Gemeinderats werden auch die Forderungen an den Kanton erneuert, die schon früher angebrachten Anträge des Rats nach Streichung der von ihm abgelehnten Abbau- und Deponiestandorte aus dem Richtplan umzusetzen. Wie schon im Vorjahr hält der Gemeinderat fest, dass die hohe Anzahl an vorgesehenen Abbaustandorten oder Abbauabsichten in der Gemeinde Eschenbach unverhältnismässig und in Anbetracht der über Generationen hinweg andauernden Belastung für Bevölkerung und Umwelt inakzeptabel ist.

Alle Abklärungen erfolgen in Koordination mit der Region und dem Kanton. Weiter fordert der Gemeinderat eine Abgeltung für einen allfälligen Abbau- und Deponiebetrieb.

Der Gemeinderat Eschenbach bedankt sich bei der Bevölkerung für die engagierte Teilnahme am Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren und hofft, gemeinsam eine verträgliche Lösung für die Gemeinde zu finden.