Verlängertes Amtsjahr für Ausserrhoder Kantonsrat

Das Büro des Ausserrhoder Kantonsrats hat entschieden, das Amtsjahr 2019/2020 bis in den August zu verlängern. Die nächste Kantonsratssitzung findet am 15. Juni statt. Erst am 24. August konstituiert sich dann der Kantonsrat neu.

Kantonsrat Ausserrhoden — Blick in den Kantonsratssaal im Regierungsgebäude in Herisau. - keystone

Es sei in dieser ausserordentlichen Lage wichtig, dass das Parlament trotz der Einschränkungen handlungsfähig bleibe und in dieser Ausnahmesituation den zentralen Aufgaben gerecht werde, teilte das Büro des Kantonsrats am Mittwoch mit.

Die Sitzung vom 4. Mai wird abgesagt. Das Parlament nimmt dann aber am 15. Juni seine Arbeit wieder auf. Es werde eine allgemeine Debatte zum Coronavirus traktandiert, heisst es in der Mitteilung. Zudem werde das laufende Amtsjahr mit den wichtigsten Geschäften abgeschlossen. Die Sitzung wird in einem Saal abgehalten, in dem das Parlament die vorgeschriebenen Abstands- und Hygienevorschriften einhalten kann.

Die für die Juni-Sitzung vorgesehene Konstituierung für das neue Amtsjahr und die Wahl eines neuen Präsidiums findet erst am 24. August statt. Damit verlängert sich das Präsidiumsjahr von Katrin Alder um zwei Monate.