Bürgerversammlung 2022 in Gaiserwald abgesagt

Aufgrund der Covid-19-Epidemie hat der Gemeinderat für die Beschlussfassung über die Jahresrechnungen 2021 und Budgets 2022 sowie allfällige Gutachten auf den 10. April 2022 eine Urnenabstimmung angesetzt.

Die Abschätzung der epidemiologischen Lage in den nächsten Wochen hinsichtlich der Covid-19-Epidemie ist wieder einmal mit vielen Unsicherheiten verbunden. Im Moment liegen die Fallzahlen sehr hoch – viele Menschen befinden sich in Isolation oder Quarantäne.

Je nach Entwicklung ist es denkbar, dass Bund oder Kanton weitergehende Massnahmen als im Moment gültig beschliessen. An der Gaiserwalder Bürgerversammlung nehmen jeweils rund 300 Personen teil. Wenn die Bürgerversammlung abgehalten wird, kann die Epidemie eine grössere Anzahl von Stimmberechtigten – wegen persönlicher gesundheitlicher Bedenken oder der Anordnung von Isolation oder Quarantäne – davon abhalten, an der Bürgerversammlung teilzunehmen.

Aus demokratiepolitischer Sicht ist das nicht gewünscht. Mit der Urnenabstimmung und der Möglichkeit zur brieflichen Stimmabgabe steht eine geeignete Variante für die Beschlussfassung über die Geschäfte der Bürgerversammlung zur Verfügung. Der Gemeinderat bedauert den Verzicht auf die Bürgerversammlung, ist aber gleichzeitig überzeugt, dass er aus demokratischen Überlegungen nötig ist.

Der Amts- beziehungsweise Geschäftsbericht der Gemeinde wird wie gewohnt Mitte März an alle Haushaltungen verteilt. Zusätzlich erhalten die Stimmberechtigten das Stimmcouvert mit den Stimmzetteln und einer Abstimmungsbroschüre für die Urnenabstimmung.