Aktuelles aus der Gemeinde - 05.06.2019

Geschäftsprüfungskommission

Natürlich: Die Gemeinde hat ein internes Kontrollsystem. Setzt über die Führungskräfte definierte Standards um. Kümmert sich um Qualität, um Abläufe und Prozesse. Diese Innensicht wird durch externe Kontrollen ergänzt. Als Stimmbürgerin und Stimmbürger wählen Sie alle vier Jahre die Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission (GPK). Und Sie können Jahr für Jahr im Geschäftsbericht der Gemeinde den Bericht der GPK lesen. Mario von Dach, Romano Ruch, Marco Baumann, Urs Brun und Phillipp Herzog schildern Ihnen dort, was sie geprüft haben, was sie angetroffen haben. Ihren Auftrag hat die GPK nicht vom Gemeinderat. Sie funktioniert unabhängig, das Gesetz definiert ihren Auftrag. Es schreibt ihr vor, die Amts- und Haushaltsführung des Rates und der Verwaltung im abgelaufenen Jahr sowie die Anträge des Rates über Budget und Steuerfuss für das nächste Jahr zu prüfen. Dazu hat sie tiefen Einblick in die Tätigkeit von Rat und Verwaltung. Vieles, was trotz Öffentlichkeitsprinzip nicht zugänglich ist, kennt die GPK.

Externe Revisionsstelle

Nebst der GPK überprüft in Uzwil eine externe Revisionsstelle die Buchführung der Gemeinde und kontrolliert die Kassenbestände. Dieses Mandat hat die PricewaterhouseCoopers. Mit ihren Profis und Spezialisten im Finanzwesen prüft sie die Zahlen der Gemeinde, verschafft sich den Überblick, ob die Gemeinde die massgebenden Rechnungslegungs-Grundsätze einhält, Bewertungen richtig vornimmt, die Jahresrechnung korrekt darstellt. Und sie überprüft das interne Kontrollsystem der Gemeinde. Auch über ihre Feststellungen und Empfehlungen lesen Sie Jahr für Jahr im Geschäftsbericht.

Aufsichtsbehörden

Als Vollzugsorgan setzt die Gemeinde Recht übergeordneter Staatsebenen um. Verständlich, dass sich diese Ebenen regelmässig dafür interessieren, wie die Dienststellen der Gemeinde Recht vollziehen. So nahm dieses Jahr das Kantonale Amt für Bürgerrecht und Zivilstand das Regionale Zivilstandsamt mit Sitz in Uzwil unter die Lupe. Prüfte unter anderem das Fachwissen, die Infrastruktur, die Organisation, die Beurkundungstätigkeit, die Registerführung. Im Frühjahr war auch das Kantonale Steueramt im Gemeindehaus zu Besuch. «Grosskontrolle» nennt sich seine wiederkehrende Revision. Die Prüfung umfasste die Organisation, die internen Abläufe, die Vollständigkeit der Register, den Steuerbezug. Und die Prüfer gingen der Frage nach, ob das Steueramt die Weisungen und Vorschriften einhält. Vergleichbare Kontrollen finden regelmässig in Dienststellen der Gemeinde statt. Letztes Jahr etwa prüfte die Sozialversicherungsanstalt die Arbeit der AHV-Zweigstelle, die Regionale Datenschutzfachstelle überprüfte, wie die Gemeinde den Datenschutz handhabt. Ergänzend klopft das Kantonale Amt für Gemeinden alle paar Jahre bei der Gemeinde an und prüft verschiedenste Themenbereiche. Und kantonale Departemente und Gerichte prüfen in Rechtsmittel- und Genehmigungsverfahren Entscheide der Gemeinde. Schliesslich erhält die Gemeinde – wie KMUs auch – in zeitlichen Abständen Besuch von der Mehrwertsteuerverwaltung. Und die SUVA und die AHV prüfen, ob die Sozialversicherungsbeiträge korrekt abgerechnet werden.

Vertrauen und Kontrolle

Klingt nach viel Kontrolle. Getreu dem Motto: «Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!» – eine Redewendung, die Lenin zugeschrieben wird. Wie hält mans damit im Gemeindehaus? Wie blickt man darauf, regelmässig kontrolliert zu werden? Verwaltungsleiter Thomas Stricker: «Vertrauen und Kontrolle sind keine Gegenpole. Im Gegenteil. Kontrollen schaffen Vertrauen. Entsprechend haben unsere Dienststellen keine Mühe, den Kontrollinstanzen ihre Bücher offen zu legen.»

Und das Ergebnis?

Die Geschäftsprüfungskommission hält an ihrem diesjährigen Bericht an die Bürgerschaft fest: «Von der Aufgabenabwicklung erhielten wir einen guten Eindruck und konnten ein kostenbewusstes Handeln der Verantwortlichen feststellen.» Die externe Revisionsstelle schliesst: «Buchführung und Jahresrechnung entsprechen den gesetzlichen Vorschriften, wir empfehlen, die Jahresrechnung zu genehmigen.» Die Aufsichtsbehörde des Zivilstandsamtes schloss die Kontrolle mit dem Fazit, das Zivilstandsamt werde sehr gewissenhaft, verantwortungsbewusst und mit guter Fachkenntnis geführt, es verfüge über qualifizierte und motivierte Mitarbeitende. Das Fazit der Prüfer des Steueramtes: Das Steueramt wird sehr gut geführt, der Dienststelle wird ein straffer und korrekter Steuerbezug attestiert. Die Register seien aktuell, das Steueramt sei sehr gut organisiert. Platzverhältnisse, Aktenablage und Archivierung seien vorbildlich. Die regionale Datenschutzfachstelle hält fest, in den geprüften Gebieten würden die Datenschutzbestimmungen eingehalten. Die sensiblen Personendaten seien vor unerlaubtem Zugriff geschützt, die Zutrittssysteme auf aktuellem Stand. Das Personal sei gut geschult und bearbeite die sensiblen Daten korrekt. Und die Sozialversicherungsanstalt schliesslich hält fest, die AHV-Zweigstelle sei gut organisiert und werde nach den geltenden Vorschriften und Vorgaben kundenfreundlich und kompetent geführt. Die Ergebnisse der Kontrollen freuen den Verwaltungsleiter. Abschliessend bemerkt er: «Entscheidend dafür sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.» Er ist ihnen für ihren Einsatz herzlich dankbar. Schliesslich gehe es um nichts weniger als darum, dass im Interesse der Öffentlichkeit zentrale Vollzugsaufgaben so erfolgten, wie das rechtsstaatlich vorgesehen sei.

Kontrolliert

Regionale ARA nimmt Fahrt auf

Die Gemeinde nimmt vielfältige Vollzugsaufgaben wahr. Und ist damit oft in der Rolle der Kontrolleurin. Gleichzeitig wird die Gemeinde selber engmaschig kontrolliert. Wie? Wer schaut ihr auf die Finger? Eine Übersicht.

Die Planungsgemeinschaft ARA Region Wil-Uzwil hat die Planerleistungen für die neue Abwasserreinigungsanlage vergeben. Die Planerteams werden nun verschiedene technische Varianten für die ARA in Niederuzwil evaluieren und die Bestvariante anschliessend zu einem Vorprojekt verfeinern. Weiter wird ein Konzept für die Zuleitungssysteme im Einzugsgebiet der gemeinsamen ARA erarbeitet.

Kundinnen und Kunden, Bürgerinnen und Bürger machen sich aus eigener Erfahrung ein Bild der Verwaltung. Sie sehen nicht hinter die Kulissen, kümmern sich kaum um den rechtlichen Rahmen des Auftrags im Vollzug, sind lediglich zufrieden oder unzufrieden mit den Dienstleistungen der Verwaltung. Hinter die Kulissen schauen hingegen verschiedene Kontrollorgane. Sie prüfen strukturiert, wie gut die Verwaltung arbeitet, ob sie sich an die Vorgaben hält.

Die in einer Planungsgemeinschaft zusammengeschlossenen Gemeinden Jonschwil, Uzwil, Zuzwil, die Stadt Wil und der Abwasserverband Wil haben das Vergabeverfahren für die Planung der ARA Region Wil-Uzwil abgeschlossen. Die zu beschaffenden Leistungen wurden dazu in die beiden Lose «Generalplaner ARA» und «Hydraulisches Konzept» aufgeteilt. Die Planungsgemeinschaft stellt mit Befriedigung fest, dass sich an der Ausschreibung alle namhaften, auf die Planung von Abwasserreinigungsanlagen spezialisierten Ingenieurbüros der Schweiz beteiligt haben.

Variantenstudien und Vorprojekt

Die Planerleistung für das Los «Generalplaner ARA» umfasst die Gesamtplanung der neuen ARA Region Wil-Uzwil – vom Vorprojekt über das Bauprojekt bis zur Realisierung der neuen ARA. Im Rahmen des Vergabeverfahrens hat das Dossier der Ingenieurgemeinschaft Kuster + Hager Ingenieurbüro AG und Holinger AG die Planungsgemeinschaft am meisten überzeugt. Beide Firmen sind in der Ostschweiz verwurzelt bzw. vernetzt und haben in der Region bereits verschiedene Abwasserprojekte realisiert.

Konzept für optimiertes Zulaufsystem

Im Los «Hydraulisches Konzept» wird das Einzugsgebiet der künftigen regionalen ARA unter die Lupe genommen. Es geht dabei beispielsweise um die Linienführung der Zuleitungen, welche das Abwasser von den heutigen ARA Jonschwil, Freudenau und Zuzwil zur neuen ARA in Niederuzwil führen werden. Untersucht wird auch die bedarfsgerechte Dimensionierung der Rückhaltebecken, damit auch bei starken Regenfällen ein maximaler Gewässerschutz gewährleistet bleibt. Beim Vergabeverfahren hat die Firma Hunziker Betatech am besten abgeschnitten. Die schweizweit tätige Firma mit Hauptsitz in Winterthur ist auf Dienstleistungen in den Bereichen Wasser, Bau und Umwelt spezialisiert.

Wie geht es weiter?

Die Planerteams werden zunächst verschiedene technische Varianten für den Bau der neuen ARA erarbeiten und der Bauherrschaft zur Bewertung vorlegen. Zur Diskussion wird beispielswiese das Verfahren stehen, mit welchem die Mikroverunreinigungen eliminiert werden sollen. Auf Basis der Bestvariante wird anschliessend ein Vorprojekt ausgearbeitet. Dieses erlaubt u.a. eine Schätzung der Kosten mit einer Genauigkeit von +/- 20% und wird den Gemeinden dazu dienen, die Pläne für das Generationenprojekt ARA Region Wil-Uzwil den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern vorzulegen. | Lenkungsgruppe ARA Region Wil-Uzwil

d'W. Nuss vo Bümpliz – und mehr

All4Soul, die Gesangsformation aus dem Fürstenland, tritt mit Schweizer Musik auf. Die Palette ist breit und reicht von Gassenhauer wie Polos «Alpenrose» oder «d'W Nuss» von Patent Ochsner über gefühlvolle Balladen mit Hühnerhauteffekt bis zu mitreissenden ehemaligen ESC Liedern. Unter der Leitung von Christoph Eggenberger am Klavier hat der 15-köpfige Chor ein völlig neues Programm erarbeitet. Der vierstimmige Gesang in allen Landessprachen wird durch Christoph und Mathis Länzlinger an der Gitarre und am Schlagzeug ergänzt. Konzertdaten: Freitag, 14. Juni, um 20 Uhr im Oberstufenzentrum Degenau in Jonschwil und am Sonntag, 16. Juni, um 17 Uhr im evangelischen Kirchgemeindehaus in Niederuzwil. Vor und nach dem Konzert gibt es einen kleinen Barbetrieb. Türöffnung ist jeweils eine Stunde vor Auftrittsbeginn.

Sonnentalersteg gesperrt

Ab dem 17. Juni ist der Sonnentalersteg für etwa zwei Wochen gesperrt. Mit Sanierungsarbeiten werden Korrosionsschäden behoben.

Thurdamm sanieren

Der Thurdamm bei Henau auf der Strecke von der alten Staatsstrasse in Richtung Niederuzwil weist einen grösseren Schaden auf. Am 11. Juni beginnt der Kanton mit der Notsanierung. Führt die Thur dann zu viel Wasser, verschiebt sich der Start. Die Bauarbeiten dauern rund eine Woche. Dabei wird die Sohle des Flusses mit einer Blocksteinverbauung gesichert. Meiden Sie bitte während den Bauarbeiten den Weg auf dem Damm.

Arbeiten Thuraustrasse

Entlang der Thuraustrasse in Henau tritt der Henauerbach wieder an die Oberfläche. Dort haben Bauarbeiten begonnen. Zuerst baut die Wasserversorgung Henau Werkleitungen, anschliessend wird die Strasse in Stand gestellt. Das erfolgt so, dass gleichzeitig der Hochwasserschutz verbessert wird. Dazu wird die Strasse in der Höhe angepasst, eine kleine Mauer entlang des Baches fungiert als Prallschutz. Mit diesen Massnahmen soll allfällig austretendes Wasser zurück in den Bach geleitet werden. Die Arbeiten dauern rund sechs Wochen. Während verschiedener Arbeitsschritte ist die Thuraustrasse im Baustellenbereich für den motorisierten Verkehr gesperrt. Der Langsamverkehr kann mit Beeinträchtigungen passieren.

Energieberatung im Juni

Planen Sie einen Neubau, Umbau oder eine Renovation? Wie Sie Energie und Geld sparen können, erfahren Sie am Mittwoch, 12. Juni, im Gemeindehaus. Termine können Sie auch schon für die nächsten Beratungen am 17. Juli und am 14. August reservieren.

Kehrichtsammlungen

Mittwoch in Niederuzwil, Donnerstag in Uzwil und Stolzenberg. Freitag in Algetshausen, Henau, Niederstetten und Oberstetten. Bitte stellen Sie Ihren Kehricht am Abfuhrtag bis 7 Uhr bereit.

Grünabfuhr

Wie gewohnt wird jeweils am Montag in Niederuzwil, Uzwil und Stolzenberg, am Dienstag in Algetshausen, Henau, Niederstetten und Oberstetten. Das Grüngut stellen Sie bitte dort bereit, wo Sie auch den Kehrichtsack hinstellen. Am Pfingstmontag, 10. Juni, fällt die Sammlung ersatzlos aus.

Agenda

Freitag, 7. Juni 2019

8.30 bis 11.30 Uhr

Genussmarkt – Genuss aus der Region,

Zentrum Uzwil