Innerrhoder Parlament bekennt sich zum Spitalneubau in Appenzell

Die Innerrhoder Landsgemeinde hiess im April 2018 einen Kredit von 41 Millionen Franken für einen Spitalneubau in Appenzell gut. Damit bleibt Appenzell Innerrhoden selbst zuständig für die medizinische Grundversorgung seiner Bevölkerung.

Die Gegner hatten argumentiert, Innerrhoden mit rund 16'000 Einwohnerinnen und Einwohnern sei schlicht zu klein für ein eigenes Spital. Das Projekt sei überdimensioniert und auf Dauer zu teuer. Geplant sind eine Bettenstation mit 13 Patientenzimmern, zwei Operationssäle, eine hausärztliche Gemeinschaftspraxis sowie ein interdisziplinäres Ambulatorium.

Die betriebliche Entwicklung des Spitals Appenzell liege unter den Erwartungen, sagte Gesundheitschefin Antonia Fässler in der Aula Gringel, wohin der Ratsbetrieb verlegt worden war. Die stationären Fälle sind 2019 weiter zurückgegangen und zwar von 930 auf 831 Fälle. Mit 3007 Fällen (2018: 3064) ging auch die Zahl der ambulanten Fälle zurück. Der Beitrag des Kantons für die gemeinwirtschaftliche Leistung und das Defizit aus dem Spitalbetrieb stieg um 8,7 Prozent auf 3,85 Millionen Franken.

«Die Talsohle ist überschritten», so Fässler. Es gebe kaum ein Spital, das ohne finanzielle Unterstützung des Kantons auskomme. Der Kanton könne sich die vier Millionen Franken für das Spital leisten, sagte Säckelmeister (Finanzchef) Ruedi Eberle. Es gehe auch um 70 Arbeitsplätze.

Ein Fortbestand des heutigen Spitals sei ohne Neubau nicht denkbar, stellte die Standeskommission im vergangenen Februar in ihrem Bericht fest. Falls sich im ersten Halbjahr 2020 keine positive Entwicklung einstelle, bestehe die letzte Möglichkeit die für Oktober 2020 geplante Vergabe der Bauaufträge zu stoppen.

Sechs Wochen später kam der Lockdown. Die Corona-Pandemie wirkte sich auch auf die Fallzahlen am Spital Appenzell aus. Vom 16. März bis 26. April war der Operationsbetrieb eingestellt, schrieb die Standeskommission im ergänzten Bericht an den Grossen Rat. Die Fallzahlen im stationären Bereich lagen im März und April 40 Prozent tiefer als im Vorjahr. Im ambulanten Bereich gab es einen Einbruch um 33 Prozent.

Der Kanton rechnet mit Einbussen von rund 423'000 Franken. Je nach Verlauf könnten die Einbussen annähernd kompensiert werden, so die Standeskommission. Der Verband der Spitäler fordert, dass die ungedeckten Mehrkosten und die Ertragsausfälle durch den Bund, die Kantone und die Versicherer kompensiert werden.

Die Standeskommission will mit dem Neubauprojekt fortfahren. Es gelte weiterhin, dass sich die Fallzahlen positiv entwickeln müssten und sich die Zusammenarbeit mit dem Ausserrhoder Spitalverbund (SVAR) in der inneren Medizin etabliere, sagte die Gesundheitschefin. Für das Jahr 2020 brauche es aber einen «Corona-Korrekturfaktor» bis Ende Jahr.

Die Berichte wurden am Montag im Rat kontrovers diskutiert. Die Zeit der Zahlenspiele sei vorbei, hiess es. Das weitere Vorgehen müsse auf Fakten basieren. Die Berichte verwirrten mehr als dass sie aufklärten. Die Defizite seien höher ausgefallen, als 2018 an der Landsgemeinde prognostiziert wurde. Es wurde ein zusätzliches Jahr Beobachtungszeit bis Ende 2021 gefordert.

Andere Redner forderten ein klares Bekenntnis zum Spital Appenzell und warnten vor dem Hinausschieben der Entscheide. Es gehe jetzt darum, den Volksentscheid zügig umzusetzen. Auch Ende 2021 könne nicht genau gesagt werden, wie die Spitallandschaft aussehen werde. Die Zusammenarbeit mit dem SVAR habe sich in der Coronakrise bewährt.

Ein Antrag zur Durchführung einer Konsultativabstimmung für ein Moratorium bis Ende 2021 wurde vom Parlament mit 10 Ja zu 32 Nein bei zwei Enthaltungen abgelehnt.