Städte und Gemeinden in der trinationalen Agglomeration Basel wollen in Zukunft die Parkraumbewirtschaftung aufeinander abstimmen. Grundlage bildet eine Charta, die von 15 Kommunen unterzeichnet wurde.
Strassenbahn und Flexity Text
Blick auf die Stadt Basel. (Symbolbild) - Keystone

In der Charta «Harmonisierung Parkraumbewirtschaftung Agglomeration Basel» haben sich Kommunen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz auf gemeinsame Minimalstandards geeinigt, wie Agglo Basel am Montag mitteilte. Die Städte und Gemeinden können aber weiterhin für das Parkieren selbst Reglemente erlassen und Gebühren festsetzen.

Der Mangel an Parkplätzen beschäftigt zahlreiche Gemeinden. Beschliessen sie zur Bewirtschaftung Massnahmen, wirkt sich dies auch auf andere Kommunen aus. Mit der Charta sollen in Zukunft widersprüchliche Regelungen und negative Auswirkungen wie Parkplatzsuchverkehr vermieden werden.

Die schon Ende September 2020 unterzeichnete Charta enthält eine Reihe von Grundsätzen, die bei der Koordination die strategische Grundlage bilden. So sollen umweltfreundliche und flächeneffiziente Verkehrsmittel gefördert werden. Ziel ist, dass dadurch mehr Parkplätze für jene frei bleiben, die wirklich darauf angewiesen sind. Das gilt für Private ebenso wie für das Gewerbe.

Die kluge Nutzung des öffentlichen Raums ist ein weiterer Grundsatz. Gemäss Charta sollen Parkplätze wo immer möglich auf privatem Grund erstellt werden, damit öffentliche Flächen für andere Nutzungen zur Verfügung stehen. Für Parkplätze auf öffentlichem Grund ist gemäss der Charta ein Gebühr zu entrichten. Zudem können bestimmte Nutzergruppen wie Anwohnende oder Gewerbe privilegiert werden.

Die Unterzeichner der Charta haben vereinbart, die Art der Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums regelmässig miteinander abzustimmen. Sie haben dafür eigens eine Arbeitsgruppe eingesetzt, Nach Angaben von Agglo Basel schliesst die Parkraum-Charta eine wichtige strategische Lücke im Agglomerationsprogramm Basel.

Auf Schweizer Seite haben Allschwil, Basel, Binningen, Birsfelden, Bottmingen, Muttenz, Münchenstein, Pratteln und Reinach die Charta unterzeichnet. Dazu kommen Grenzach‐Wyhlen, Lörrach und Weil am Rhein in Deutschland sowie Hégenheim, Huningue und Saint-Louis in Frankreich.

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