Stadt Arbon: Erfreulicher Gewinn von 4,4 Millionen Franken

Die Erfolgsrechnung 2019 der Stadt Arbon schliesst bei 58,9 Millionen Franken Erträgen und 54,5 Millionen Franken Aufwendungen mit einem Ertragsüberschuss von 4'368'322 Franken ab. Das Budget 2019 sah einen Gewinn von 114'600 Franken vor. Damit schliesst die Jahresrechnung im Vergleich zum Budget um 4'253'722 Franken besser ab.

Ein wichtiger Grund für das gute Ergebnis sind die Steuereinnahmen. Diese sind insgesamt 1,666 Millionen Franken höher ausgefallen als budgetiert. Die prognostizierten Einnahmen wurden in allen Bereichen übertroffen.

Die grössten positiven Abweichungen waren bei den Nachzahlungen sowohl von natürlichen Personen als auch von Juristischen Personen zu verzeichnen. Gleichzeitig übertrafen die Einnahmen aus Grundstückgewinnsteuern das Budget um rund 312'000 Franken.

Insgesamt erhöht sich die Steuerkraft pro Einwohner von 1‘923 Franken auf neu 1‘967 Franken. Das ist der höchste je erreichte Wert. Im Vergleich zum kantonalen Mittel von 2‘202 Franken ist aber die Steuerkraft in Arbon nach wie vor unterdurchschnittlich.

Die Fallzahlen sind bei der Sozialhilfe aufgrund der guten Konjunktur gegenüber 2018 weiter zurückgegangen, wogegen bei der Budgetierung von einer leichten Zunahme ausgegangen wurde. Die Rückerstattungsquote verbesserte sich ebenfalls.

Einerseits konnten vermehrt Sozialhilfebezüger wieder in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Anderseits wurden diverse Fälle durch Sozialversicherungen übernommen.

Der budgetierte Nettoaufwand im Bereich der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe konnte um 2,196 Millionen Franken und im Bereich Asylwesen um 222‘000 Franken unterschritten werden.

Sowohl die Kosten in der ambulanten als auch in der stationären Pflege sind 2019 weiter angestiegen. Demografische und gesellschaftliche Entwicklungen stellen im Pflegebereich nicht nur die Gemeinden, sondern sämtliche staatspolitischen Ebenen und Fachorganisationen vor grosse Herausforderungen.

Vergleicht man die Kosten von 2015 mit den Kosten von 2019, so wird ersichtlich, dass die stationäre Pflege in nur fünf Jahren um 34 % und die ambulante Pflege gar um 138 % gewachsen sind. Immerhin gilt ab 2020 ein neuer Kostenverteiler, und der Kanton wird sich sowohl an den Kosten der stationären als auch der ambulanten Pflege zu je 40 Prozent beteiligen.

Erste Prognosen zeigen aber, dass die erhoffte Entlastung nicht eintreffen wird. Arbon rechnet für das Jahr 2020 mit insgesamt rund 2,3 Millionen Franken Pflegekosten.

Trotz der ausgebauten Kantonssubventionen kann also nur eine geringfügige Entlastung erwartet werden.

Die Investitionsrechnung 2019 schliesst mit vergleichsweise tiefen Nettoinvestitionen in der Höhe von 2,086 Millionen Franken ab; budgetiert waren 2,206 Millionen Franken. Minderinvestitionen waren vor allem in den Bereichen Gemeindestrassen und Abwasserbeseitigung zu verzeichnen. Dank des sehr guten Jahresergebnisses und der tiefen Investitionen haben die kurz- und langfristigen Schulden im Jahr 2019 von 51 Millionen Franken auf 44 Millionen Franken abgenommen.

Die Nettoschuld pro Einwohner konnte ebenfalls deutlich von 1‘346 Franken auf 318 Franken reduziert werden. Bis zu einer Nettoschuld von 1'000 Franken pro Einwohner spricht man lediglich noch von einer geringen Verschuldung.

Ob sich der positive Trend im 2020 fortsetzt, wird vor allem von zwei Faktoren beeinflusst: Die diesjährige Steuergesetzrevision wird zu einer Ertragseinbusse bei den juristischen Personen führen, deren Höhe noch nicht genau definiert werden kann. Zudem ist im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Krise offen, welche Effekte sich für die Wirtschaft ergeben werden.

Ob im Bereich der Sozialhilfe bereits kurzfristig Auswirkungen spürbar sein werden, ist ebenfalls unsicher.