Arbon empfiehlt Beibehaltung von Steuerfuss für 2024

Der Arboner Stadtrat hat auf die neue Legislaturperiode hin den Strategie- und Budgetprozess sowie die Finanzplanung überarbeitet und einen Massnahmenplan erstellt.

Die Stadt steht aktuell mit einem freien Eigenkapital von knapp 20 Millionen Franken auf einem guten Fundament.

Die zukünftigen Entwicklungen sowie die nötigen Investitionen stellen die Stadt dennoch vor grosse Herausforderungen.

Der Stadtrat empfiehlt der Bevölkerung, den Steuerfuss bei 72 Prozent zu belassen. Bei Erträgen von rund 57,983 Millionen Franken und Aufwänden von rund 58,876 Millionen Franken resultiert in der budgetierten Erfolgsrechnung 2024 ein Aufwandüberschuss von 892'580 Franken.

Die Investitionsrechnung sieht im Budget 2024 Nettoinvestitionen von 9,808 Millionen Franken vor.

Das wirtschaftliche Umfeld hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Mit dem Ende der Negativzinsen sind die Kosten auf dem Kapitalmarkt markant gestiegen.

Die Inflation in der Schweiz und im europäischen Umfeld hält an und sorgt weiterhin für eine Teuerung von aktuell rund 2 bis 2,5 Prozent.

Somit steigen die Sach- und Personalkosten im Budget an. Das Budget 2024 wurde mit dem Finanzplan und dem Massnahmenplan zur Priorisierung und Umsetzung der Projekte abgestimmt.

Für die nötigen Investitionen ist die Stadt Arbon weiter auf fremdes Geld angewiesen. Der Finanzbedarf wird aufgrund der geringen Selbstfinanzierung (rund 30 Prozent) steigen.

Das Budget 2023 hatte einen Aufwandüberschuss von 19'498 Franken vorgesehen. Aktuell wird – vorsichtig prognostiziert – von einem Ertragsüberschuss von mehr als 1,4 Millionen Franken ausgegangen.

Haupttreiber dieser Entwicklung sind die tieferen Sozialhilfekosten sowie die Beiträge aus dem Finanzausgleich des Kantons Thurgau. Die Steuereinnahmen entwickeln sich auf dem budgetierten Niveau.

Die Folgen der Inflation und der Teuerung auf die Entwicklung der Steuereinahmen, vor allem der juristischen Personen, sind schwer zu prognostizieren.

Der Stadtrat erwartet, dass die Steuereinnahmen 2024 gegenüber der Hochrechnung 2023 durchschnittlich um rund ein Prozent zunehmen. Berücksichtigt wird auch die aktuelle Zunahme der Bevölkerung.

Die Kosten im Gesundheitswesen steigen weiter. Netto wachsen die Kosten auf Gemeindeebene jährlich um rund 15 Prozent an.

Effektiv wird bei der Spitex RegioArbon mit Mehrkosten von 340'000 Franken gerechnet.

Die grössten Kostentreiber sind der steigende Pflegebedarf wegen zunehmender Alterung sowie das vermehrte Bedürfnis von Betroffenen, möglichst lange in einer individuellen Wohnform zu verbleiben.

Zudem steigen die Vollkosten aufgrund von stagnierenden Beiträgen der Krankenkassen sowie der steigenden Pflegepersonalkosten infolge der erhöhten Anforderungen weiter an.

Für 2024 werden erstmals die neuen Betreuungsgutschriften für die schulergänzende Betreuung (Funktion 5440, plus 190'000 Franken) sowie die vorschulische Betreuung in Kindertagesstätten (Funktion 5451, plus 64'000 Franken) budgetiert.

Das Stadtparlament hat entschieden, den Kostenanteil zu Lasten der Stadt auf 80 Prozent festzulegen.

Für die Budgetierung der wirtschaftlichen Sozialhilfe wird mit Ausgaben von 2,91 Mio. Franken gerechnet. Dies ist leicht unter Vorjahresbudget, aber rund 580'000 Franken höher als die Rechnung 2022.

Für das Jahr 2023 wurden die Kosten gemäss Hochrechnung rückblickend betrachtet etwas zu hoch prognostiziert.

Aktuell ist für das Jahr 2023 von Nettokosten von rund 2,5 Mio. Franken auszugehen. Die Konjunkturprognosen sind zwar mit grösseren Unsicherheiten behaftet, sie gehen aber von einem leichten (unterdurchschnittlichen) Wirtschaftswachstum im Umfang von 1,1 Prozent für das Jahr 2023 und 1,5 Prozent für das Jahr 2024 aus.

Weil sich bei ersten Analysen des Jahres 2023 weiterhin stabile, aber leicht steigende Fallzahlen abzeichnen, wird im Jahr 2024 mit Unterstützungsausgaben auf dem Niveau von 2023 (Hochrechnung Mai) gerechnet.

Dennoch fallen die Gesamtkosten aufgrund des erneut sinkenden Lastenausgleichs höher als 2023 aus.