Grosse Mehrheit der Deutschen will rasche Aufhebung von Solardeckel

Auf diese Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Instituts Yougov wies am Donnerstag der Branchenverband BSW Solar hin. Kaum Verständnis gibt es demnach dafür, dass Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) diesen Schritt von einer Einigung zur Windkraft abhängig macht.

Insgesamt sprechen sich demnach 77 Prozent der Deutschen für eine weitere Solarförderung aus, von den Unionsanhängern sind es sogar 82 Prozent. Kaum geringer ist die Zustimmung mit insgesamt 75 Prozent auch für den Fall, dass es zu keiner Einigung im Koalitionsstreit über den weiteren Ausbau der Windkraft kommt. Bei den Unionsanhängern sind dies sogar 80 Prozent.

65 Prozent der Befragten insgesamt und 75 Prozent der Unionsanhänger sprachen sich in der vom BSW Solar in Auftrag gegebenen Umfrage zudem dafür aus, die Themenkomplexe Solarförderung und Windenergie komplett getrennt zu behandeln.

Derzeit ist nur bis zu einer Obergrenze von 52 Gigawatt installierter Leistung eine Solarförderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz möglich. Dieser Solardeckel dürfte in Kürze erreicht werden. «Wir richten einen dringenden Appell an den Deutschen Bundestag, den bereits in wenigen Wochen drohenden Ausbaustopp mittels eines parlamentarischen Eilverfahrens in letzter Minute noch abzuwenden», forderte daher BSW-Solar-Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig.

Die von der Koalition eigentlich längst beschlossene Aufhebung des Solardeckels liegt auf Eis, weil sich Union und SPD insbesondere nicht über von CDU und CSU geforderte Mindestabstandsregeln für Windkraftanlagen einigen können. Körnig warf daher der Union vor, die Solarenergie werde von ihr «als Geisel missbraucht», um der SPD hierbei Zugeständnisse abzuringen. Ohne eine rasche Aufhebung des Solardeckels drohe «nach dem Markteinbruch bei der Windkraft noch in diesem Frühjahr ein massiver Einbruch auch bei der Installation neuer Solarstromanlagen».

Um die deutschen Klimaziele zu erreichen und den steigenden Strombedarf trotz des Ausstiegs aus Kernkraft und Kohleverstromung decken zu können, ist dem Branchenverband zufolge ein jährlicher Photovoltaikzubau in Höhe von zehn Gigawatt erforderlich. Der Verband berief sich auf dazu vorliegende wissenschaftliche Studien.