Schweizerisches Bundesgericht: Priora verliert langjährigen Streit

Die Immobiliengruppe Priora des Bündner Unternehmers Remo Stoffel hat einen langjährigen Rechtsstreit mit der Eidgenössischen Steuerverwaltung vor Bundesgericht verloren. Es ging um rund 60 Millionen Franken Verrechnungssteuern.

Peter Hartmeier, Mediensprecher von Remo Stoffel, bestätigte am Mittwoch auf Anfrage einen Bericht der «Handelszeitung». Darin soll das Bundesgericht in dem Anfang Mai ergangenen Urteil mehrheitlich der Argumentation der Steuerverwaltung gefolgt haben.

Demnach habe Stoffels Immobilienfirma Priora für die Steuerperioden 2005 bis 2008 rund 60,4 Millionen Franken an Verrechnungssteuern zu zahlen. Davon seien 2,8 Millionen Franken verjährt. Die Steuerforderung basiert laut Bericht auf einem Aktionärsdarlehen über 188 Millionen Franken, das einer Priora-Vorgängerfirma gewährt wurde.

Stoffels Firma erstattete das Darlehen schon am Tag der Gewährung weitgehend zurück, bilanzierte es aber in der Buchführung. Die Verfahrensfrage lautete, ob dem Darlehen eine geldwerte Leistung zu Grunde liege oder nicht. Stoffels Steueranwalt argumentierte dagegen, die Steuerverwaltung dafür. Stoffel-Mediensprecher Hartmeier betonte das Bedauern des Verwaltungsrates über den Gerichtsbeschluss.