Neues Thurgauer Wahlsystem soll Manipulationen verhindern

Der Kanton Thurgau erneuert sein elektronisches Wahl- und Abstimmungssystem. Betrügerische Manipulationen wie bei der Wahl des Grossen Rats vom vergangenen März sollen in Zukunft besser erkannt werden.

Die Beschaffung des neuen Ermittlungssystems für Wahlen und Abstimmungen ist im Amtsblatt vom 17. Juli ausgeschrieben. Das neue System soll Anfang Dezember in Betrieb genommen werden.

Zu den Anforderungen gehört die Plausibilisierung von Zwischen- und Endergebnissen. Genau dies hatte bei der Erneuerungswahl des Grossen Rats vom 15. März im Bezirk Frauenfeld nicht funktioniert: Bei der Auszählung wurden gegen 100 unveränderte Wahlzettel der Grünliberalen Partei (GLP) illegal durch SVP-Zettel ausgetauscht.

Dadurch gewann die SVP einen Sitz auf Kosten der GLP. Dem GLP-Bezirksparteipräsidenten Andreas Schelling fiel auf, dass seine Partei auffallend wenig unveränderte Wahllisten erhalten hatte. Bei Nachkontrollen kamen mehrere Unregelmässigkeiten bei der Auszählung der Stimmen ans Licht.

Die Staatskanzlei erstatte Strafanzeige. Der Grosse Rat schob bei der Genehmigung der Wahl am 20. Mai die Gültigerklärung des umstrittenen Sitzes auf. Ende Juni gab Generalstaatsanwalt Stefan Haffter bekannt, dass eine namentlich noch nicht genannte Person unter Verdacht des Wahlbetrugs stehe.

Diese Person soll zwischen 86 und 99 Wahlzettel der GLP vernichtet und durch SVP-Zettel ersetzt haben. Laut Haffter wurden Wahlzettel klar erkennbar manipuliert. Die Strafuntersuchung ist noch nicht abgeschlossen. Der Grosse Rat korrigierte am Anfang Juli den Wahlbetrug und sprach den fraglichen Sitz der GLP zu.

Damit setzte das Parlament einen politischen Schlussstrich unter die Affäre, die in der Debatte als «Wahldebakel» und «Skandal» bezeichnet wurde. Inzwischen ist unter Federführung der GLP eine Motion in Vorbereitung. Diese fordert Verbesserungen beim Stimm- und Wahlrecht, etwa durch eine Plausibilitätsprüfung der Resultate.

Die Staatskanzlei werde bei den nächsten Wahlen die Ergebnisse stärker auf ihre Plausibilität prüfen. Dies sagte Marius Kobi, Rechtsdienstleiter bei der Staatskanzlei, gegenüber der «Thurgauer Zeitung» vom Montag. Unregelmässigkeiten wie jene vom 15. März sollen rascher erkannt werden.