Kommission will Zugang zu Impfstoffen verbessern

Die Marktzulassung von Impfstoffen in der Schweiz soll verbessert werden. Die Motion wurde von der Gesundheitskommission des Ständerats angenommen.

Flaschen mit den Impfstoffen Comirnaty und Moderna stehen in einem Impfstofflager. Foto: Matthias Bein/dpa-Zentralbild/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

Eine Motion, die die Marktzulassung von Impfstoffen verbessern will, wurde angenommen.
Diese hat die Gesundheitskommission des Ständerats schon vor der Pandemie eingereicht.
Unter anderem sollen die Importregelungen vereinfacht werden.

Die Gesundheitskommission des Ständerats (SGK-S) will, dass der Zugang der Bevölkerung zu Impfstoffen sowie die Marktzulassung von Vakzinen verbessert wird. Sie hat eine entsprechende Motion mit 7 zu 5 Stimmen angenommen.

Im Vorstoss wird unter anderem vorgeschlagen, zwischen dem Heilmittelinstitut Swissmedic und der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) eine Harmonisierung der Zulassungskriterien anzustreben. Auch die Importregelungen sollen vereinfacht werden.

Eingereicht worden war die Motion vor der Coronavirus-Pandemie. Der Nationalrat hat dem Anliegen bereits zugestimmt.

Motion zu Versorgungssicherheit bei Impfstoffen abgelehnt

Eine andere Motion zur Versorgungssicherheit bei Impfstoffen lehnte die Kommission mit 7 zu 4 Stimmen ab. Das teilten die Parlamentsdienste am Freitag mit. Sie spreche sich gegen einen zentralen, staatlichen Einkauf von Impfstoffen ausserhalb von Krisenzeiten aus.

Ebenfalls negativen Bescheid gab es für eine Initiative des Kantons Aargau. Diese widmete sich der Sicherung der Landesversorgung mit essenziellen Wirkstoffen, Medikamenten und medizinischen Produkten. Dieses Anliegen sei im Rahmen der Nachbearbeitung der pandemiebedingten Engpässe aufgenommen worden.