Kanton Basel-Stadt schreibt Überschuss von 434 Millionen Franken

Der Kanton Basel-Stadt schliesst die Rechnung 2023 mit einem Überschuss von 434 Millionen Franken ab. Das sind 421 Millionen mehr als budgetiert, was vor allem Folge von aussergewöhnlich hohen Einnahmen aus den Unternehmenssteuern war, wie Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) am Donnerstag mitteilte.

Soland sprach an der Medienkonferenz von «einem weiteren sehr erfreulichen Jahresabschluss». Im Budget war ein Überschuss von lediglich 13 Millionen eingestellt.

Insgesamt hat der Kanton im vergangenen Jahr 5 Milliarden Franken eingenommen und rund 4,56 Milliarden Franken ausgegeben. Der Überschuss führte trotz hohen Investitionen in der Höhe von 421 Millionen Franken zu einem Selbstfinanzierungsgrad von 160 Prozent.

Dass der Überschuss nun um über das 33-fache höher ausfiel als vorausgesehen, hatte vor allem mit massiv über den Erwartungen liegenden Einnahmen aus Unternehmenssteuern zu tun – ein Wert der sich nur schwer vorausberechnen lässt, wie Soland sagte. Hier nahm der Kanton 351 Millionen Franken mehr ein, als budgetiert worden war.

Auf der anderen Seite habe der Kanton weniger Ausgaben getätigt als budgetiert. Auffallend sind Minderausgaben in der Sozialhilfe in der Höhe von 36 Millionen und bei den Prämienverbilligungen um 14 Millionen Franken.

Für das laufende Jahr ist trotz des beschlossenen Steuersenkungspakets, das sich mit 110 Millionen Franken an Mindereinnahmen auswirken wird, ein Überschuss von 52 Millionen Franken budgetiert. Soland liess aber bereits durchblicken, dass sich dieser Betrag voraussichtlich nach oben bewegen wird.