Jugendliche ab 12 Jahren sollen langsame E-Bikes fahren dürfen

Jugendliche sollen in der Schweiz ab 12 Jahren E-Bikes mit einer Tretunterstützung bis 25 Stundenkilometer fahren dürfen. Das will die Verkehrskommission des Ständerates (KVF). Sie beantragt ihrem Rat einstimmig, eine Motion mit dieser Forderung anzunehmen.

Für den Tourismus in der Schweiz sei es wichtig, das Mindestalter zu senken. Dies schreibt die Kommission in einer Mitteilung vom Dienstag. In den Nachbarländern liege das Mindestalter bei 12 Jahren.

Motionär Martin Schmid (FDP/GR) weist in seinem Vorstoss auf die zunehmende Verbreitung von E-Bikes hin. Die junge Generation dürfe von diesem Trend nicht ausgeschlossen werden, schreibt er. Das E-Bike sollte für Jugendliche attraktiver sein als ein Mofa.

Heute dürfen Jugendliche erst ab 14 Jahren E-Bikes mit Tretunterstützung bis 25 Stundenkilometer fahren. Dies aber auch nur dann, wenn sie einen Mofa-Ausweis haben.

Ohne solchen Ausweis ist das Fahren mit dieser E-Bike-Kategorie erst ab 16 Jahren gestattet. Damit stehe die Schweiz im europäischen Vergleich allein da, kritisiert Schmid. Das Mindestalter sollte gesenkt werden.

Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die Motion abzulehnen. Zwar betont er in seiner Antwort, die Förderung von E-Bikes sei ihm ein wichtiges Anliegen. Diese leisteten einen Beitrag zu einer nachhaltigeren Mobilität.

Wichtig sei ihm aber auch die Verkehrssicherheit, schreibt der Bundesrat. Dazu gehöre, dass die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer die Regeln kennen würden. Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren, die mit einer Tretunterstützung bis 25 Stundenkilometer fahren wollten, müssten deshalb eine Theorieprüfung ablegen.

Der Bundesrat wies darauf hin, dass die Unfälle mit E-Bikes gemäss Unfallstatistik zunehmen. Vor diesem Hintergrund lehne er eine Senkung des Mindestalters ab, schreibt er.