Cassis fordert Lösung durch Dialog aller Akteure in Ukraine-Krise

Die Schweiz fordert in der Ukraine-Krise einen Dialog unter Einbezug aller Akteure. Es sei wichtig, dass man mit der Ukraine und nicht nur über sie rede. Dies sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Montag beim offiziellen Besuch des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer in Zofingen im Kanton Aargau.

«Es geht um Diplomatie und nicht um Gewalt», betonte Cassis. Die Schweiz liefere selbstverständlich ihre guten Dienste. Auch die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sei wichtig.

Die Schweiz mache sich auf allen Ebenen für Deeskalation stark. Dies erläuterte Cassis' Departement, das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), in einer Mitteilung.

Man begrüsse die Verhandlungen in verschiedenen Formaten, die in den vergangenen Wochen stattgefunden hätten. Nach Ansicht der Schweiz sei aber die OSZE das geeignete Forum, um Fragen der europäischen Sicherheit zu behandeln. Dies, weil dort alle Betroffenen mit am Tisch sässen.

Anders als zahlreiche andere Länder verzichtet die Schweiz weiterhin darauf, ihre Staatsangehörigen zur Ausreise aus der Ukraine aufzurufen. Das EDA schrieb in diesem Zusammenhang eines individuellen Entscheides. Derzeit leben gemäss den Angaben 257 Schweizerinnen und Schweizer in der Ukraine.

Die Schweizer Botschaft in Kiew bleibt offen. In angespannten Zeiten sei es besonders wichtig, dass sich Schweizer Staatsangehörige an die Botschaft wenden können, begründete dies das Aussendepartement. Die Schweizer Vertretung in der ukrainischen Hauptstadt biete die konsularischen Dienste wie gewohnt an.

Für Angehörige der Botschaftsmitarbeitenden trifft das EDA allerdings Sicherheitsvorkehrungen. Die Schweiz organisiert die Ausreise der noch im Land verbliebenen Personen mit Kindern. Ein grosser Teil der Begleitpersonen von Mitarbeitenden der Botschaft befinde sich bereits ausserhalb der Ukraine, hiess es.

Schon seit Samstag rät das Aussendepartement von touristischen und anderen nicht dringenden Reisen in die Ukraine ab. Neu weist es auch auf mögliche Probleme beim Verlassen des Landes hin, sollten Fluggesellschaften ihre Flüge reduzieren oder einstellen.

Am Samstag hatte die niederländische Fluggesellschaft KLM ihre Flugverbindungen mit der Ukraine eingestellt. Die Schweizer Airline Swiss führt ihre Flüge nach Kiew dagegen weiterhin durch. Dies sagte eine Sprecherin am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AWP. Dies entspreche auch der Einschätzung nationaler und internationaler Behörden.

Für Überflüge nutzt Swiss den ukrainischen Luftraum allerdings derzeit nicht, wie es weiter hiess. Was die Flüge nach Kiew angeht, hatte Swiss schon Ende Januar Massnahmen getroffen. Sie entschied, die Flüge zeitlich so zu verschieben, dass die Crew-Mitglieder nicht mehr in der Ukraine übernachten müssen.