Bundesrat verabschiedet erste Strategie für Subsahara-Afrika

Der Bundesrat hat am Mittwoch erstmals eine Strategie für Subsahara-Afrika verabschiedet. Damit trägt er der grossen Vielfalt Afrikas Rechnung. Zu den Kernelementen gehört neben Frieden und Menschenrechten die Migration. Die Strategie gilt bis 2024.

Für das nördliche Afrika besteht bereits eine Strategie. Wie der Bundesrat mitteilte, gilt es die Chancen Afrikas wahrzunehmen.

Die Subsahara-Strategie führt wegen der grossen Vielfalt zu unterschiedlichen Prioritäten für die Länder unterhalb des Wüstengürtels. Die Schweiz fokussiert sich auf die wirtschaftlich schnell entwickelnden Staaten und auf regionale Organisationen.

Für jede der Regionen definierte die Landesregierung Ziele und Massnahmen. Länder- und themenübergreifend behandelt er dabei die Migration. Ziel ist dabei die Minderung des Migrationsdrucks.

Die guten Dienste der Schweiz und die Friedensförderung bleiben wegen der vielen Konflikte wichtige Felder. Auch für die Einhaltung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts sowie eine gute Regierungsführung will sich der Bundesrat engagieren.

Daneben bildet von 2021 bis 2024 der Kampf gegen Straflosigkeit ein Schwerpunkt. Ebenso die gleichberechtigte Teilnahme von Frauen und Jugendlichen an Friedens- und Wiederaufbauprozessen. Dabei setzt die Schweiz auf die unparteiische humanitäre Hilfe.

Sie fördert die Einhaltung humanitärer Regeln, den Schutz von Flüchtlingen vor Ort und nachhaltige Lösungen für diese in Erstaufnahmeländern. Dazu kommen Migrationsabkommen mit afrikanischen Staaten.

Bei der Wohlstandsförderung will der Bundesrat die Rahmenbedingungen verbessern. Davon können auch Schweizer Unternehmen profitieren. Zur Bekämpfung illegaler Finanzflüsse sollen die globalen Standards Anwendung finden, gestohlene Gelder sollen die afrikanischen Staaten zurück bekommen.

Die Schweiz will in Afrika den Klimawandel bekämpfen. Leistungsfähige Gesundheitssysteme und der Zugang zu sauberem Wasser gehören dazu. Mit der Urbanisierung Afrikas verstärkt der Bund sein Engagement bei der Grundversorgung und der Städteplanung. Damit soll die Flucht vor Katastrophen und Klimawandel kontrolliert werden.

Bei der digitalen Transformation unterstützt die Schweiz die Subsahara-Staaten. Dank bezahlbarem Internet soll die ganze Bevölkerung von der Digitalisierung profitieren. Subsahara-Afrika gewinne an weltpolitischem Gewicht und wirtschaftlicher Bedeutung, konstatiert der Bundesrat.