Beat Jans plant, die SVP-Initiative zur 10-Millionen-Schweiz mit breiten Volkzuwendungen zu bekämpfen.
Beat Jans
Bundesrat Beat Jans bezeichnet das angekündigte Ende der Faktenchecker bei Facebook in den USA als «beunruhigend». (Archivbild) - keystone

Beat Jans, der Präsident der SP Schweiz, hat angekündigt, die SVP-Initiative zur 10-Millionen-Schweiz energisch zu bekämpfen. Die Initiative zielt darauf ab, die Bevölkerung der Schweiz auf 10 Millionen zu begrenzen. Dies hat zu intensiven Debatten in der politischen Landschaft geführt.

Die SVP argumentiert: Eine Begrenzung der Bevölkerung sei notwendig, um die Infrastruktur und die Lebensqualität in der Schweiz zu erhalten.

Beat Jans
Beat Jans schliesst Asylverfahren in Drittstaaten nicht aus. - KEYSTONE/Peter Schneider

Jans und die SP kritisieren die Initiative scharf. Er sieht in der Initiative eine Bedrohung für die soziale und wirtschaftliche Stabilität, berichtet der «Tages-Anzeiger».

Beat Jans will Kampagne gegen Initiative starten

Der Bundesrat hat bereits signalisiert, dass er die Initiative ablehnt. Der Vorschlag der SVP hat auch in der Bevölkerung zu heftigen Debatten geführt. Viele Bürger sehen in der Initiative eine Bedrohung der offenen Gesellschaft, wie «Blick» berichtet.

Auf welcher Seite stehst du?

Beat Jans und die SP planen, in den kommenden Wochen und Monaten eine breite Kampagne gegen die Initiative zu starten. Er will die Bevölkerung über die Risiken der Initiative aufklären, berichtet «NZZ».

Die Entscheidung über die Initiative wird voraussichtlich in einer Volksabstimmung fallen.

Ad
Ad

Mehr zum Thema:

SPBundesratNZZBeat JansSVP