Wehrbeauftragte verlangt Entscheidung über Wehrdienst in Deutschland

Die Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages, Eva Högl, sieht die Bundeswehr in zunehmend schweren Personalnöten: Während die Zahl der Soldaten bei rund 181'000 verharre, sei der Altersdurchschnitt binnen fünf Jahren deutlich gestiegen.

«Gleichzeitig wird die Bundeswehr immer älter. Während das Durchschnittsalter Ende 2019 noch 32,4 Jahre betrug, ist es bis Ende 2024 auf 34 Jahre gestiegen», warnte Högl.

Der Bundestag habe das von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegte Wehrdienstmodell wegen der Neuwahlen nicht mehr verabschiedet, so Högl. «Der nächste Bundestag sollte das Thema – die Einführung eines neuen Wehrdienstes sowie die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres – zügig diskutieren und Entscheidungen treffen», mahnte sie.

Vor allem fordert sie Tempo beim Wiederaufbau einer Wehrerfassung für den Dienst in den Streitkräften, die mit dem Aussetzen der Wehrpflicht in Deutschland 2011 abgeschafft wurde. Der Staat weiss seitdem nicht umfassend, wer für den Dienst in den Streitkräften aktiviert werden könnte.

«Dadurch liegt kein umfassendes Lagebild hinsichtlich der jeweils der Wehrpflicht unterfallenden Geburtsjahrgänge und deren Bereitschaft sowie ihrer Fähigkeiten für einen Wehrdienst mehr vor, obwohl die auf Artikel 12a Grundgesetz und dem Wehrpflichtgesetz beruhende Wehrpflicht für deutsche Männer als potenzielle Verpflichtung weiterbesteht», so Högl.

Die Wehrbeauftragte hilft nach Artikel 45b des deutschen Grundgesetzes dem Bundestag bei der Kontrolle der Streitkräfte. Sie gilt aber auch als Anwältin der Soldaten, die sich jederzeit an sie wenden können. Högls fünfjährige Amtszeit endet in diesem Mai. Ihr Jahresbericht stellt die Lage in der Bundeswehr nach Themenbereichen fest.