Von der Leyen stellt «Ausstiegsstrategie» doch nicht vor

Die EU-Kommission werde bei ihrer wöchentlichen Sitzung über einen Fahrplan für die Rücknahme von Einschränkungen des öffentlichen Lebens diskutieren, aber keine Entscheidungen treffen, teilte die Behörde am Dienstagabend mit.

Zuvor hatte ein Kommissionssprecher gesagt, von der Leyen werde im Anschluss an die Sitzung «Leitlinien» dafür vorstellen, wie die EU-Länder «zu gegebener Zeit und unter Absprache» wieder zur Normalität zurückkehren könnten. Dies wurde in der Stellungnahme am Abend nun zurückgenommen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel damit beauftragt, einen Fahrplan aus der Krise und für die Zeit danach auszuarbeiten.

Besonders zu Beginn der Pandemie in Europa hatten die einzelnen Länder sehr unterschiedlich reagiert. Mittlerweile gelten fast überall weitgehende Einschränkungen des öffentlichen Lebens, um soziale Kontakte und somit die Gefahr einer weiteren raschen Ausbreitung des Virus einzudämmen.

Die österreichische Regierung hatte am Montag allerdings vorgelegt. Demnach könnte in Österreich nach Ostern mit der Wiedereröffnung kleiner Geschäfte begonnen werden. Auch Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen kündigte eine schrittweise Rückkehr zur Normalität an. Zunächst sollen am 15. April dänische Kindergärten und Schulen wieder öffnen.

Das Thema bereitet Brüssel Sorge. Von der Leyen hatte bereits Ende März gemahnt, dass bei der Rücknahme der Notfallmassnahmen eine enge Koordinierung der EU-Staaten nötig sei, um die Wirksamkeit der Massnahmen nicht zu untergraben. Die «Ausstiegsstrategie» soll nationalen Alleingängen nach Möglichkeit vorbeugen.

«Das Timing ist allerdings heikel, weil die Länder sich in unterschiedlichen Stadien der Ausbreitung des Virus befinden», hiess es nun aus EU-Kreisen. Die Strategie für den Ausstieg jetzt zu präsentieren, könnte mancherorts als Startschuss für Lockerungen falsch verstanden werden.