Twitter schliesst Sperrung von Trumps Konto nicht aus

Der Kurzbotschaftendienst Twitter schliesst eine Sperrung des offiziellen Kontos von US-Präsident Donald Trump nicht aus. Zum Beispiel wenn dieser weiterhin aufwiegelnde Botschaften etwa zu den derzeitigen Protesten in den USA veröffentlichen.

«Jeder Twitter-Account ist an die Twitter-Regeln gebunden», sagte der Strategie-Chef des US-Unternehmens, Nick Pickles. Dies erklärte er bei einer Anhörung im britischen Parlament auf die Frage, ob Trumps Konto notfalls auch abgeschalten würde.

Twitter hatte seine Nutzer vergangene Woche erstmals vor einem Beitrag Trumps gewarnt und diesen als «gewaltverherrlichend» gekennzeichnet. In dem Tweet hatte Trump mit Verweis auf die Anti-Rassismus-Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd gedroht: «Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schiessen.»

In der Folge kam es zum Streit zwischen Twitter und Trump. In dem Online-Dienst folgen Trump mehr als 81 Millionen Nutzer. Er unterzeichnete seither eine umstrittene Verordnung, durch die Online-Netzwerke wie Twitter und Facebook stärker reguliert werden sollen.

Twitter überprüfe die Beiträge des US-Präsidenten auf dieselbe Weise wie die eines jeden anderen Nutzers. So verteidigte Pickels die Kennzeichnung des Trump-Beitrags am Donnerstag. Sobald sich ein Nutzer über die Inhalte eines Beitrags beschwere, werde dieser auf die Einhaltung der Twitter-Regeln untersucht.

Insbesondere zu Wahlkampfzeiten spielen Online-Netzwerke wie Twitter oder Facebook in den USA eine grosse Rolle. Facebook begann am Donnerstag wie zuvor angekündigt damit, Medienorganisationen, die möglicherweise unter dem Einfluss von Regierungen stehen, zu kennzeichnen. Zudem kündigte der Konzern an, im weiteren Verlauf des Jahres keine Werbung dieser Organisationen mehr zuzulassen.

Facebook war nach der Präsidentschaftswahl 2016 massiv in die Kritik geraten. Dies weil es im Wahlkampf nicht genug gegen russische Propaganda unternommen haben soll.