Stoltenberg: Afghanistan darf kein Terroristen-Unterschlupf werden

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat davor gewarnt, Afghanistan erneut zu einem Unterschlupf für ausländische Terrorgruppen werden zu lassen.

Bedingung für eine Friedenslösung mit den Taliban sei es, dass diese alle Verbindungen zu Terrorgruppen abbrächen, sagte er am Mittwoch bei der digital übertragenen Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten. «Das Wichtigste ist sicherzustellen, dass Afghanistan nicht wieder ein Rückzugsgebiet von Terroristen wird», sagte er.

Das Verteidigungsbündnis stehe im kommenden Monat vor der Entscheidung, ob der Einsatz in Afghanistan beendet oder weitergeführt werde. Stoltenberg sprach von einem Dilemma. Bei einer Entscheidung für einen Abzug sei es möglich, dass Errungenschaften des Einsatzes wieder verloren gingen.

Er rief die Nato-Staaten auf, die Entwicklungen des Jahres 2021 zu nutzen, um die Nato zu stärken und Herausforderungen für die Sicherheit gemeinsam zu begegnen. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem designierten US-Präsidenten Joe Biden und dessen Team. Stoltenberg begrüsste auch die gestiegenen Verteidigungsausgaben Deutschlands.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte, seine Partei lege Wert auf ein weiteres Aufwachsen dieser Ausgaben im Bundeshaushalt, um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen. Es gelte, zusätzliche Aufgaben zu erfüllen. «Wir stehen zur Bewaffnungsfähigkeit von Drohnen, und wir wollen Fähigkeiten von Drohnen- und Luftabwehr zusätzlich aufbauen», sagte Dobrindt.

Die CSU ist die bayerische Schwesterpartei der CDU von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beide bilden im Bundestag eine gemeinsame Fraktion, die CSU hat darin aber ihre eigene Landesgruppe.