SPD will Montag Klarheit über Führung schaffen

Nach der Rückzugsankündigung von Co-Parteichef Norbert Walter-Borjans wollen die deutschen Sozialdemokraten an diesem Montag Klarheit über ihre künftige Führung schaffen.

Walter-Borjans und die Co-Vorsitzende Saskia Esken wollten dafür einen Vorschlag zum weiteren Prozedere vorlegen. Dies hiess es am Mittwoch aus Parteikreisen in Berlin. Zudem wolle Esken bis dahin entscheiden, ob sie erneut antritt. Erwartet wird in der Partei, dass sich dann auch mögliche weitere Bewerberinnen oder Bewerber erklären.

Die SPD ist nach ihrem Sieg bei der Bundestagswahl im September die angehende neue Kanzlerpartei in Deutschland. Einen erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP vorausgesetzt, würde ihr Spitzenkandidat Olaf Scholz in der Woche ab 6. Dezember vom Bundestag zum Regierungschef gewählt.

Scholz hat nach eigenen Worten kein Interesse am Parteivorsitz. Dagegen zeigte sich Generalsekretär Lars Klingbeil offen dafür, SPD-Chef zu werden, ohne eine Bewerbung konkret anzukündigen. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig gilt als mögliche Anwärterin. Nicht ausgeschlossen ist, dass sich auch andere Bewerberinnen oder Bewerber melden.

Die SPD hatte in den vergangenen acht Jahren als Juniorpartner unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mitregiert. Merkel trat bei der Bundestagswahl in diesem Jahr nicht mehr an. Ohne Kanzlerbonus kassierte die Union eine krachende Niederlage muss jetzt einen neuen CDU-Chef bestimmen. Die Sozialdemokraten hatten ihre Führung zuletzt nach ihrem katastrophalen Abschneiden bei der Europawahl 2019 (15,8 Prozent) ausgewechselt.