Serbien: Neuer Regierungschef Macut von Parlament bestätigt

Der Medizinprofessor Djuro Macut ist vom serbischen Parlament als neuer Ministerpräsident des Balkanlandes bestätigt worden. Das Parlament wählte den bisher in der politischen Öffentlichkeit wenig bekannten 61-Jährigen, den Staatspräsident Aleksandar Vucic zuvor mit der Regierungsbildung beauftragt hatte, erwartungsgemäss mit grosser Mehrheit.

153 der 199 anwesenden Abgeordneten stimmten für die neue Regierung, wie die Belgrader Nachrichtenagentur Tanjug berichtete. 46 Parlamentarier stimmten dagegen und 51 waren abwesend.

Vucic sagte anschliessend, er wünsche, dass Macut «uns vom Terror befreit». Mit «Terror» meinte Vucic die seit mehr als fünf Monaten andauernden Strassenproteste gegen seine Regierung.

Diese hätten zu einem Rückgang der in- und ausländischen Investitionen in Serbien geführt, behauptete Vucic. Zudem hätten die Protestierenden eine gewaltsame Machtübernahme geplant, sagte er weiter.

Der bisherige Ministerpräsident Milos Vucevic hatte im Januar dieses Jahres seinen – weithin als taktisch verstandenen – Rücktritt angekündigt.

Davon erhofft sich Präsident Vucic ein Ende der Protestwelle, die als Krise bislang nicht gesehenen Ausmasses gilt. Diese war am 1. November 2024 vom Einsturz eines Bahnhofsvordachs in der nordserbischen Stadt Novi Sad mit 16 Toten ausgelöst worden.

Die seither nahezu täglichen Protestmärsche und Kundgebungen in Belgrad und vielen anderen Ortschaften im Land verliefen weitgehend friedlich. Die Protestierenden sehen Korruption und Staatsversagen als Hintergrund des Unglücks von Novi Sad.

Sie verlangen systemische Reformen, um mit rechtsstaatlichen Mitteln Korruption und Misswirtschaft zu beseitigen. Der neue Premier Macut hat als Endokrinologe ein gewisses Renommee in der Fachwelt. Politisch trat er bislang lediglich als erklärter Anhänger von Vucic in Erscheinung.