Regierungschef von Moldau macht mit Rücktritt Weg für Neuwahl frei

In der Republik Moldau hat Regierungschef Ion Chicu mit seinem Rücktritt den Weg für Neuwahlen freigemacht.

Moldova government resigns — Moldaviens Ministerpräsident Ion Chicu (C) ist zurückgetreten. - Keystone

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Mit einer vorgezogenen Abstimmung solle das Land «zum normalen Leben zurückgeführt werden», sagte er am Mittwoch in der Hauptstadt Chisinau der Staatsagentur Moldpres zufolge.

«Das ist die oberste Priorität, die wir uns gesetzt haben.»

Mit ihm werde auch die Regierung zurücktreten. Das habe er Präsident Igor Dodon mitgeteilt, sagte Chicu. Der russlandfreundliche Staatschef scheidet nach seiner Wahlniederlage vor gut einen Monat nun aus dem Amt aus.

Neuwahlen waren eine der Forderungen der neuen prowestlichen Präsidentin Maia Sandu. Sie nimmt an diesem Donnerstag ihre Amtsgeschäfte auf. Bei einem Treffen mit Sandu wollte Chicu klären, wie bis zur Neuwahl des Parlaments verfahren werde, sagte der parteilose Politiker. Er hatte die Regierungsgeschäfte seit gut einem Jahr geführt. Chicu ist ein enger Verbündeter Dodons.

Seit der Präsidentenwahl am 15. November hatten Tausende Menschen bei Strassenprotesten den Rücktritt der Regierung gefordert. Die 48-jährige Sandu hatte als erste Frau in der Geschichte des Landes die Abstimmung gewonnen. Das völlig verarmte Land steckt in einer schweren Wirtschaftskrise.