Polnischer Konzern klagt wegen Öl-Lieferstopps gegen Russland

Der polnische Ölkonzern PKN Orlen will rechtliche Schritte gegen Russland wegen der Einstellung von Lieferungen durch die Druschba-Pipeline einleiten. Konzernchef Daniel Obajtek kündigte am Montag im Radiosender Zet an, dass das Unternehmen Ansprüche geltend machen und Entschädigung verlangen werde.

Nähere Angaben machte er nicht. «Alles steht in den Verträgen, worüber ich nicht sprechen kann», sagte Obajtek einem Bericht der Agentur PAP zufolge. Russland hatte nach Angaben von PKN Orlen Ende Februar die Lieferungen eingestellt.

Das polnische Unternehmen versicherte nach dem Lieferstopp, auf eine solche Situation umfassend vorbereitet zu sein – es könne seine Raffinerie vollständig auf dem Seeweg beliefern. Demnach habe das russische Öl nur etwa zehn Prozent des Bedarfs des Ölkonzerns gedeckt.

Dabei habe es sich um Pipeline-Lieferungen gehandelt, für die keine internationalen Sanktionen verhängt worden waren. Aus diesem Grund habe es keine rechtliche Grundlage für PKN Orlen gegeben, um den Liefervertrag selbst ohne Vertragsstrafe zu kündigen.

Obajtek betonte, dass er absolut gegen Öllieferungen aus Russland sei. «Wir haben den grössten Grad an Diversifizierung in der Geschichte dieses Landes erreicht», sagte er. Nachdem 2015 russisches Öl fast 100 Prozent der gesamten Lieferungen an das Unternehmen ausmachte, stammt der Rohstoff nach Angaben von PKN Orlen heute aus anderen Lieferländern.

Der einzige verbleibende Vertrag mit einem russischen Öllieferanten laufe Ende 2024 aus. Die Lieferungen seien aber von russischer Seite ausgesetzt worden.

Die Pipeline Druschba (Freundschaft) zählt zu den grössten der Welt und liefert russisches Öl in mehrere Länder Mitteleuropas. Sie versorgte auch die Raffinerie Schwedt in Brandenburg. Deutschland verzichtet inzwischen aber freiwillig auf russische Ölimporte über Druschba. Hintergrund ist Russlands Krieg gegen die Ukraine.