Neue EU-Regeln bei Auto-Abgasen gelten ab 1. September

Fünf Jahre nach dem Diesel-Skandal treten am Dienstag (1. September) neue EU-Regeln in Kraft, die eine Wiederholung solcher Betrugsfälle verhindern sollen. Neue Automodelle sollen demnach künftig nicht nur strikter überprüft werden, bevor sie in der Europäischen Union auf den Markt kommen.

Bei Verstössen drohen im Extremfall drastische Strafen von bis zu 30 000 Euro pro Fahrzeug. Im September 2015 war bekannt geworden, dass Volkswagen in Diesel-Fahrzeugen unerlaubte Software verwendet hatte, um Abgaswerte zu schönen.

Folge war, dass die Autos nur auf dem Prüfstand vor der Zulassung Grenzwerte einhielten. Im Strassenverkehr stiessen sie jedoch ein Vielfaches gesundheitsgefährdender Schadstoffe aus. Geschädigte Autofahrer kämpfen bis heute um Schadenersatz.

«Das Ziel ist, einen Skandal wie vor fünf Jahren nicht mehr zu erleben», sagte eine EU-Beamtin am Montag. Die Regeln zur sogenannten Typgenehmigung würden grundlegend verändert, und auch Geldbussen hätten künftig einen «hohen Abschreckungseffekt».

Typgenehmigung heisst: Will ein Autobauer ein neues Modell auf den EU-Markt bringen, lässt er Prototypen vorab in einem EU-Land durchprüfen.

Ausserdem muss er sich die Einhaltung aller Sicherheits- und Umweltvorschriften bescheinigen. Hat er alle Stempel, darf das Modell in der ganzen EU verkauft werden.

Künftig wird nach Angaben der EU-Kommission an drei Stellen nachgeschärft. So müssen EU-Staaten erstmals auch nach der Typgenehmigung Autos im Regelbetrieb überprüfen, und zwar mindestens eines von 40 000 Autos. Die EU-Kommission kann solche Prüfungen auch selbst vornehmen lassen.

Die Brüsseler Behörde kann zudem den Prüf- und Genehmigungsstellen der EU-Staaten auf die Finger schauen und EU-weite Rückrufaktionen starten. Und sie kann die genannten Geldstrafen verhängen, falls ein EU-Staat bei nachgewiesenen Regelverstössen nicht gegen Hersteller einschreitet.