Melonis erste Auslandsreise nach Brüssel

In der belgischen Hauptstadt wird sie unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treffen, wie ein Sprecher der deutschen Politikerin am Freitag ankündigte.

Melonis Pressebüro bestätigte auf Anfrage, dass die Regierungschefin in Brüssel die Spitzen der EU-Institutionen treffen werde. Dazu werden neben von der Leyen in der Regel auch EU-Ratschef Charles Michel und Europaparlamentspräsidentin Roberta Metsola gezählt. Michels Sprecher bestätigte bei Twitter dann auch das Treffen mit der Italienerin.

Kurz vor der Parlamentswahl Ende September hatten Aussagen von der Leyens noch für Aufregung in Italien gesorgt. Von der Leyen antwortete auf die Frage, ob sie Sorgen vor einem Wahlsieg der Rechten und ehemaliger Putin-Freunde habe, dass man «Werkzeuge» habe, sollten EU-Regeln verletzt werden. Teile der nun ins Amt gekommenen Regierung brachten daraufhin ihren Rücktritt ins Spiel.

Meloni hatte sich in der Vergangenheit oft deutlich kritisch der EU und deren Institutionen gegenüber geäussert. Bei ihrer Regierungserklärung in dieser Woche kündigte sie an, dass Italien künftig in der Europäischen Union selbstbewusster auftreten solle. Ausserdem werde Melonis Regierung Vorschläge machen, Regeln wie etwa den Wachstums- und Stabilitätspakt zu modifizieren. An die aktuellen Regeln der Union werde sich Italien halten, sagte sie. Zudem bekräftigte sie ihre Unterstützung für die Ukraine.

Meloni wird ausserdem zwei weitere internationale Termine wahrnehmen. Die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia will am 7. und 8. November an der Weltklimakonferenz (COP27) im ägyptischen Scharm el Scheich teilnehmen. Ausserdem fliegt sie am 15. und 16. November zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsnationen (G20) nach Bali.