Aussenminister Maas zur Eröffnung von Botschaft in Libyen

«Die ehemaligen Konfliktparteien haben erkannt, dass es keine gewaltsame Lösung für Ihr Land geben kann», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag vor seiner Ankunft in der Hauptstadt Tripolis. «Die internationale Gemeinschaft und die Vereinten Nationen haben mit konzertierter Diplomatie dazu beigetragen, dass sich die Tür für eine bessere Zukunft Libyens geöffnet hat.»

Anlass der Reise ist die Neueröffnung der deutschen Botschaft in Tripolis. Im Juli 2014 waren alle deutschen Diplomaten aus Tripolis abgezogen worden. Die deutsche Vertretung für Libyen wurde vorübergehend in Tunis untergebracht. «Heute wollen wir mit der Wiedereröffnung zeigen, dass Deutschland ein engagierter Partner Libyens ist und bleibt. Wir wollen wieder vor Ort eine Stimme in der libyschen Hauptstadt haben», sagte Maas.

Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken, an dem zahlreiche Milizen beteiligt sind. Seit dem vergangenen Jahr gilt jedoch eine Waffenruhe. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen am 24. Dezember führen soll. Unter anderem wegen eines monatelangen Streits über die verfassungsrechtliche Grundlage schwindet zunehmend die Hoffnung, dass dieser Termin eingehalten werden kann.

Deutschland hat in dem seit einem Jahrzehnt andauernden Konflikt eine Vermittlerrolle übernommen. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung in Berlin einen grossen Gipfel ausgerichtet mit dem Ziel, die Einmischung anderer Länder in den Konflikt mit Waffenlieferungen und Söldnern zu beenden. Unter den Teilnehmern waren die wichtigsten Akteure in Libyen wie Russland, die Türkei, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Es befinden sich aber weiterhin Tausende ausländische Kämpfer im Land. Vor zwei Wochen hiess es in einem UN-Bericht: «Ausländische Kräfte und Söldner agieren weiterhin in Libyen ohne erkennbaren Rückgang ihrer Aktivitäten.»

Derzeit befänden sich schätzungsweise 15.000 bis 18.000 ausländische Truppen und Söldner im Land, sagte Libyen-Experte Jalel Harchaoui vom niederländischen Clingendael-Institut der Deutschen Presse-Agentur. Nach seinen Informationen sind darunter weiter Tausende sudanesische, syrische und russische Söldner, zudem etwa 800 türkische Soldaten an mehreren Militärbasen sowie 200 russische Truppen. Neben der Türkei und Russland mischt unter anderem auch Ägypten im Konflikt mit.

«Heiko Maas wird enttäuscht sein, wenn er speziell beim Abzug von Söldnern und ausländischen Truppen irgendeine Form von Fortschritt sucht. Niemand ist abgezogen», sagte Harchaoui. Lediglich einige der sudanesischen Söldner seien in die Heimat zurückkehrt. Die rund 7000 syrischen Söldner im Land würden zwar häufig zu spät und schlechter bezahlt als versprochen. Aber «Syrien ist die Hölle». In ihren Augen wirke Libyen «wie Kanada» im Vergleich zur syrischen Heimat.

Maas hatte im Juli die Hoffnung geäussert, dass die syrischen Söldner innerhalb der nächsten Wochen abziehen. «Das wäre der erste Schritt zu einem grossangelegten Rückzug ausländischer Kräfte aus Libyen. Ohne diese Kräfte kann der Bürgerkrieg auch nicht mehr aufflammen», sagte er bei einem Besuch der Vereinten Nationen in New York.