Frankreichs Regierung tritt zurück – Macron plant Umbesetzung

Die Regierung Frankreichs tritt komplett zurück! Präsident Macron plant nach der schweren Schlappe seiner Partei eine Umbesetzung.

emmanuel Macron — Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Die Regierung Frankreichs tritt komplett zurück.
Präsident Emmanuel Macron will die Regierung umbesetzen.
Wann eine neue Regierung ernannt wird, ist bisher noch nicht klar.

Die französische Mitte-Regierung unter Premierminister Édouard Philippe (49) ist komplett zurückgetreten. Das teilte der Präsidentenpalast in Paris am Freitag mit.

Der Schritt kommt nicht ganz unerwartet, da Präsident Emmanuel Macron seine Politik neu ausrichten will und deshalb Umbesetzungen in der Regierung plant.

Der Präsidentenpalast will schon in den kommenden Stunden einen neuen Premierminister präsentieren. Élyséekreise bestätigten am Freitag entsprechende Berichte.

Reaktion auf Schlappe von Macron in Grossstädten

Der französische Präsident reagiert damit auf die herbe Schlappe der Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag. Sein Mitte-Lager konnte sich in den grossen Städten bis auf wenige Ausnahmen nicht durchringen.

Kommunalwahlen in Frankreich — Der französische Premierminister und Kandidat für das Rathaus von Le Havre, Edouard Philippe (M), spricht, am Abend nach dem zweiten Wahlgang der Kommunalwahlen im Kreise seiner Unterstützer in Le Havre. Bei der Endrunde der Kommunalwahlen haben Grüne und ihre Verbündeten beispiellose Erfolge errungen. Philippe entschied in Le Havre mit rund 59 Prozent die Wahl für sich. - dpa

Macron war nach der Endrunde der Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag erheblich unter Druck geraten. Sein Mitte-Lager konnte sich bis auf wenige Ausnahmen in den grossen Städten nicht durchsetzen. Stattdessen fegte eine regelrechte «Grüne Welle» übers Land. Grüne und ihre Verbündeten eroberten grosse Städte wie Lyon, Strassburg oder Bordeaux.

Nennung der neuen Regierung steht noch in den Sternen

Gemeinsam mit den Regierungsmitgliedern ist Philippe nun bis zur Ernennung der neuen Regierung für die Behandlung der laufenden Angelegenheiten zuständig, hiess es weiter aus dem Élyséepalast.

Philippe führt die Mitte-Regierung seit Mai 2017. Der ursprünglich aus dem Lager der bürgerlichen Rechten stammende Politiker hatte Ende Juni die Kommunalwahl in der nordfranzösischen Hafenstadt Le Havre für sich entschieden.

Unklar ist, ob der 49-Jährige eine neue Regierung unter Macron führen wird. Auch wann eine neue Regierung ernannt wird, ist bisher noch nicht klar. Es wird erwartet, dass dies in den kommenden Tagen geschieht. Er hatte in Interviews mit Regionalzeitungen angekündigt, die Regierungsmannschaft austauschen zu wollen.

Frankreichs Premierminister Édouard Philippe gibt in Le Havre seine Stimme ab. - sda - KEYSTONE/EPA/SAMEER AL-DOUMY / POOL

Über die politische Zukunft Philippes wird seit Monaten spekuliert. Während der schweren Corona-Krise hatte es Spannungen an der Spitze des Staates gegeben. So drückte Macron beim Lockern der strikten Ausgangsbeschränkungen aufs Tempo, während Philippe bremste.

In Beliebtheitsumfragen schneidet der hünenhafte Politiker wesentlich besser ab als Macron. Philippe hatte in der Corona-Krise, die Frankreich mit rund 30 000 Toten schwer traf, als ruhig wirkender Krisenmanager deutlich an Statur gewonnen.