EU startet Marineeinsatz im Roten Meer

Die Aussenminister der 27 Mitgliedstaaten fassten am Montag bei einem Treffen in Brüssel den entsprechenden Beschluss. Er sieht die Entsendung von europäischen Kriegsschiffen in die Region vor. Diese sollen dann dort Handelsschiffe vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen schützen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das Massaker der Hamas in Israel folgten.

Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock sagte zu dem Beschluss: «Wir haben gesehen, dass mit Blick auf die Angriffe der Huthis auf die zivile Seefahrt die ganze Weltwirtschaft getroffen wird.» Es seien nicht nur europäische Schiffe, die im Roten Meer immer wieder von Huthi-Raketen gefährdet würden, sondern es betreffe die ganze internationale Schifffahrt.

Die Hoffnung der EU ist, dass Reedereien ihre Handelsschiffe künftig wieder bedenkenlos durch das Rote Meer schicken. Zuletzt hatten viele die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa gemieden. Weil eine Ausweichroute um das Kap der Guten Hoffnung in Südafrika herum viel länger ist, hat dies mittlerweile erhebliche Auswirkungen für Unternehmen.

Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell erklärte am Montag, es gehe nun darum, die maritime Sicherheit und die Freiheit der Schifffahrt in einem äusserst strategischen Seekorridor wiederherzustellen. Die Operation werde im Interesse der EU und der internationalen Gemeinschaft eine Schlüsselrolle bei der Wahrung von Handels- und Sicherheitsinteressen spielen.

Deutschland will sich an der Operation mit der Fregatte «Hessen» beteiligen. Das Kriegsschiff mit rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord war dafür bereits am 8. Februar von Wilhelmshaven aus auf den Weg ins Mittelmeer geschickt worden. Die «Hessen» lag zuletzt in einem Hafen auf der griechischen Insel Kreta. Das Mandat für den Einsatz soll an diesem Freitag vom Bundestag beschlossen werden. An diesem Dienstag wird Verteidigungsminister Boris Pistorius zu einem Truppenbesuch auf der Fregatte erwartet.

Die 143 Meter lange Fregatte ist mit Flugabwehrraketen ausgerüstet und wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit seinem speziellen Radar kann das Schiff nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Grösse der gesamten Nordsee überwachen. Die Waffensysteme sind in der Lage, Ziele auf eine Entfernung von bis zu 160 Kilometern zu bekämpfen.

An Bord sind nach Bundeswehrangaben zudem zwei Bordhubschrauber vom Sea Lynx Mk88A. Sie können etwa für Personal- und Materialtransporte, aber auch für Rettungseinsätze genutzt werden. Darüber will Deutschland auch Stabspersonal für das Hauptquartier der Operation im griechischen Larisa sowie Hubschrauber bereitstellen.

Neben Deutschland wollen sich unter anderem Italien, Griechenland und Dänemark mit Kriegsschiffen an dem Einsatz beteiligen, der nach dem griechischen Wort für Schutzschilde «Aspides» benannt wurde. Pro-aktive Angriffe auf Huthi-Stellungen nach dem Vorbild der USA und Grossbritanniens sind nicht vorgesehen.

Das Mandat setzt Waffeneinsätzen enge Grenzen. Schutzmassnahmen müssen «unter uneingeschränkter Achtung des Völkerrechts, einschliesslich der Grundsätze der Notwendigkeit und Verhältnismässigkeit» erfolgen.