EU-Parlament fordert Freilassung von armenischen Kriegsgefangenen

Gut ein halbes Jahr nach dem Ende der Kämpfe in Berg-Karabach fordert das Europäische Parlament von Aserbaidschan die sofortige und bedingungslose Freilassung aller armenischen Gefangenen. Eine entsprechende Resolution hat das Parlament am Donnerstag beschlossen. Es sei nicht hinnehmbar, dass bis heute einige Gefangene aus Armenien in Aserbaidschan seien, sagte die Sozialdemokratin Isabel Santos, eine der Verfasserinnen des Entschliessungsantrags.

Ein brennendes Auto nahe der Grenze zwischen Berg-Karabach und Armenien. (Archivbild) - sda

Das Wichtigste in Kürze

Das Europäische Parlament versuche immer so objektiv wie möglich zu sein, sagte Christdemokrat Andrej Kowatschew.

Wenn es verlässliche Informationen darüber geben würde, dass aserbaidschanische Bürger im Moment in Armenien inhaftiert wären, würde das Parlament von Eriwan das gleiche fordern. Wie aus dem Papier hervorgeht, soll Aserbaidschan auch künftig von «willkürlichen Gefangen- beziehungsweise Festnahmen» absehen.

Die Europaabgeordneten verlangen ausserdem die Schliessung des sogenannten Parks der Trophäen in Baku, in dem Hinterlassenschaften von armenischen Soldaten ausgestellt werden. Mit dieser Einrichtung werde die langanhaltende feindselige Stimmung weiter verstärkt und das gegenseitige Vertrauen zwischen Armenien und Aserbaidschan ausgehöhlt, heisst es in der Resolution.

Bei dem jüngsten Krieg vom 27. September bis 9. November um Berg-Karabach hatte sich Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets im südkaukasischen Berg-Karabach zurückgeholt. Mehr als 6000 Menschen starben bei den Kämpfen. Russland hatte zwischen den beiden verfeindeten Ländern einen Waffenstillstand vermittelt. Armenien beruft sich auf Russland als Schutzmacht. Aserbaidschan wird dagegen von der Türkei unterstützt.