EU-Gipfel sucht nach Antwort auf US-Kehrtwende bei Ukraine

Donald Trump dreht der Ukraine den Rücken zu und bricht Unterstützung vorerst ab. Wie reagiert Europa? Bei einem Krisentreffen am Donnerstag in Brüssel ringen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) um eine gemeinsame Antwort.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll auch am Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs der EU teilnehmen, wie von EU-Beamten am Mittwoch zu erfahren war. Die EU-Staaten sind sich weitestgehend einig darüber, dass die Verteidigungsausgaben deutlich erhöht werden müssen. Für viele Regierungen stellt sich allerdings die Frage, woher das Geld dafür kommen soll.

Diskutiert werden soll in Brüssel etwa ein Plan der Europäischen Kommission für die Aufrüstung Europas. Darin schlägt die Behörde unter anderem vor, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten eine Sonderregel zu den EU-Schuldenregeln für Verteidigungsausgaben nutzen können.

Auch soll es EU-Darlehen in Höhe von bis 150 Milliarden Euro etwa für die Anschaffung von Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesystemen und Drohnen geben. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban kündigte allerdings für den Gipfel bereits eine Blockade von Unterstützungsentscheidungen für die Ukraine an.

Die EU-Länder und die Ukraine sind beunruhigt über die Aussicht, dass die USA und Russland eine bilaterale Friedensregelung zur Ukraine anstreben.