Erneut Blockade an polnisch-ukrainischem Grenzübergang Dorohusk

Polnische Transportunternehmer haben ihre vor einer Woche abgebrochene Blockade des Übergangs Dorohusk an der Grenze zur Ukraine wieder aufgenommen. Auf der polnischen Seite der Grenze stauten sich derzeit 1800 Lkw in einer 48 Kilometer langen Schlange, sagte eine Sprecherin der örtlichen Polizei am Montag der Nachrichtenagentur PAP. Nach Angaben der Fuhrunternehmer werden einmal pro Stunde Laster mit humanitärer Hilfe und leicht verderblicher Ware durchgelassen.

Am 11. Dezember war die Blockade in Dorohusk nach einer Intervention des Chefs der polnischen Gebietsverwaltung zunächst aufgehoben worden. Die Transportunternehmer hatten aber die Wiederaufnahme am 18. Dezember angekündigt. Gegen ein von der Gebietsverwaltung verhängtes Verbot der Aktion gingen sie gerichtlich vor – und bekamen Recht.

Weiterhin blockiert bleiben auch die Grenzübergänge Hrebenne und Korczowa. Die polnischen Fuhrunternehmer protestieren gegen die billigere Konkurrenz aus der Ukraine, die sie für den Einbruch ihres Geschäfts verantwortlich machen. Vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine exportierte des Land einen Grossteil seiner Waren auf dem Seeweg. Seit Kriegsbeginn wurde vieles auf die Strasse verlagert. Die EU hob die vorher notwendigen Transportgenehmigungen für den ukrainischen Güterverkehr auf. Nun fordern die Blockierer, dass die Genehmigungen wieder eingeführt werden.

Zudem beklagen die polnischen Unternehmer Benachteiligungen durch ukrainische Behörden. Um von dort Waren nach Polen ausführen zu dürfen, müssten sich die polnischen Fuhrunternehmer elektronisch registrieren. Dies bedeute häufig eine Wartezeit von mehreren Tagen.

Ein weiterer Grenzübergang in Medyka wird seit Ende November von polnischen Landwirten blockiert. Die Bauern fordern unter anderem staatliche Subventionen für den Kauf von Mais und die Beibehaltung von Liquiditätskrediten.