EDA: Mandate der Chefs der OSZE-Institutionen enden am 18. Juli

Die Mandate der vier Chefs der OSZE-Institutionen enden am kommenden Samstag. Das steht nach Angaben des EDA fest, nachdem sich die Teilnehmerländer am Montag nicht auf eine interimistische Verlängerung bis Mitte Dezember einigen konnten.

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa — Die OSZE mit Sitz in Wien ist mit ihren 57 Teilnehmerstaaten die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation. (Symbolbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Damit laufen die Mandate am 18.

Juli aus, wie das Aussendepartement EDA am Montagabend mitteilte. Betroffen ist unter anderem der Schweizer Thomas Greminger als Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Weiter betroffen sind die Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Ingibjörg Solrun Gisladottir, der Hochkommissar für Minderheiten, Lamberto Zannier, sowie der Beauftragte für Medienfreiheit, Harlem Désir. Die Schweiz bedauere den Entscheid vom Montag, schrieb das EDA.

Die 57 Teilnehmerstaaten hatten schon am Freitag keinen Konsens über die Wiederbesetzung der vier Mandate gefunden. Grund seien «in erster Linie die Verknüpfung der Personalgeschäfte untereinander sowie Einzelanliegen einiger Teilnehmerstaaten» gewesen, so das EDA.

In den Worten des EDA «sieht sich die OSZE mit einer institutionellen Krise konfrontiert». Die Schweiz wolle sich weiterhin für eine baldige Lösung in diesen Personalfragen einsetzen. Eine rasche Klärung sei für ein starkes kollektives Auftreten der Organisation zentral.

Die teilnehmenden Länder können nun bis zum 18. September Kandidierende nominieren. Voraussichtlich werden die Posten im Dezember anlässlich des OSZE-Ministerrat-Treffens besetzt. Über den nicht gefundenen Konsens hatten am Samstag bereits die Zeitungen des Verlages CH Medien berichtet; die OSZE hatte den Bericht bestätigt.