Doppelte Aufarbeitung der Corona-Politik in Thüringen beschlossen

In Thüringen werden künftig zwei Gremien die Corona-Politik während der Pandemie aufarbeiten, wie es die «Zeit» berichtet. Der Landtag stimmte für eine Enquete-Kommission, zusätzlich zum bestehenden Untersuchungsausschuss.

CDU, BSW, SPD und Linke brachten die Kommission gemeinsam auf den Weg.

Die Linke-Abgeordnete Lena Saniye Güngör betonte die Vorteile einer Enquete-Kommission. Sie ermögliche eine «interdisziplinäre, zukunftsorientierte und wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung».

Im Gegensatz dazu könnten Untersuchungsausschüsse schneller zu einem «parteipolitischen Schlagabtausch» werden. So geht es aus einer Meldung der «dpa» hervor.

Die neue Kommission soll sich verstärkt mit der Situation von Familien während der Pandemie befassen. SPD-Abgeordnete Cornelia Urban unterstrich die Bedeutung, aus Fehlern zu lernen und sich auf mögliche künftige Pandemien vorzubereiten.

Ein wesentlicher Unterschied zwischen den Gremien: In der Enquete-Kommission sitzen laut der «Bundeszentrale für politische Bildung» neben Abgeordneten auch externe Experten.

Dies soll eine breitere Perspektive auf die Thematik ermöglichen. Die AfD-Fraktion stimmte laut «MDR» als einzige gegen die Einsetzung der Kommission.

Sie wirft den anderen Parteien vor, damit ihren Anspruch auf den Vorsitz eines geplanten weiteren Untersuchungsausschusses verhindern zu wollen.

Während der Untersuchungsausschuss primär vergangene Verantwortlichkeiten klärt, zielt die Enquete-Kommission auf zukunftsorientierte Lösungsansätze ab.

Dies soll eine umfassendere Aufarbeitung der Pandemie-Politik ermöglichen. So berichtet es «n-tv».

Thüringens Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD) betonte die Komplementarität beider Gremien. Sie sieht darin zwei unterschiedliche, sich ergänzende Arten der Aufarbeitung.