Den Haag: Das ist vom Nato-Gipfel zu erwarten

Trump fordert ein Bündnis – Der Nato-Gipfel in Den Haag steht im Zeichen der Unsicherheit. Was bedeutet Trumps Kurs für die Allianz und die Ukraine?

Britain NATO Trump — Trump fordert von den Nato-Bündnispartnern fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. (Archivbild, Nato-Gipfel in London) - Keystone

Der Nato-Gipfel in Den Haag gilt als einer der kürzesten der Geschichte. Im Fokus steht die Frage, wie das Bündnis mit Trump als US-Präsident funktioniert, berichtet «Focus».

Die Staats- und Regierungschefs wollen ihr Bekenntnis zu Artikel 5 bekräftigen. Dabei handelt es sich um das Versprechen, dass ein Angriff auf ein Mitglied als Angriff auf alle gilt.

Dennoch bleibt Unsicherheit. Donald Trump hatte in der Vergangenheit Zweifel an der Beistandspflicht gesät.

Trumps Nato-Kurs bleibt umstritten

Die Alliierten erwarten nun, dass solche Zweifel nicht wieder aufkommen, wie «Focus» meldet. In der Gipfelerklärung soll das Bündnis als «stärkste Allianz der Geschichte» bezeichnet werden.

trump nato — Trump sagte in der Vergangenheit über die NATO: «Wenn sie nicht zahlen, werde ich sie nicht verteidigen». - dpa-infocom GmbH

Trump selbst bekräftigte beim Gipfel die Unterstützung der USA für die Nato. Dennoch bleibt sein Kurs umstritten: In den vergangenen Monaten drohte er mehrfach, Länder mit zu niedrigen Verteidigungsausgaben nicht zu schützen.

Verteidigungsausgaben und neue Verpflichtungen

Trump drängt die Nato-Staaten, ihre Verteidigungsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte lobte Trump dafür, dass er die Länder zu höheren Ausgaben bewegt habe, berichtet «Süddeutsche Zeitung».

Stimmst du Trumps Vorschlag zu?

Der Vorschlag, die fünf Prozent in 3,5 Prozent «harte» Verteidigung und 1,5 Prozent verteidigungsrelevante Ausgaben zu unterteilen, verschafft Spielraum.

Einige Regierungschefs, etwa Spaniens Pedro Sánchez, sehen das Ziel jedoch nicht als bindend. Rutte versucht, daraus keinen Streitpunkt zu machen, wie «ZDFheute» berichtet.

Ukraine steht in Den Haag nicht im Fokus

Das Thema Ukraine verliert an Gewicht. Beim Gipfel gibt es keine Sitzung des Nato-Ukraine-Rates auf höchster Ebene, berichtet «Focus».

Die Unterstützung für Kiew wird in der Gipfelerklärung nur vage bekräftigt. Die Ukraine befürchtet, dass sich die Unterstützung wegen Trumps Politik abschwächen könnte.

Trotz öffentlicher Bekenntnisse bleibt Trumps Haltung zu Artikel 5 unklar. Auf Nachfragen wich er einer klaren Zusage aus und verwies auf unterschiedliche Interpretationen, wie «Frankfurter Rundschau» meldet.