Bürgerdialog zur Zukunft Europas kann starten

Am Mittwoch wurde in Brüssel das Gründungsdokument für den Bürgerdialog zur Zukunft Europas unterzeichnet. Die EU-weite Konferenz soll am 9. Mai starten.

Antonio Costa (links), Premierminister von Portugal, David Sassoli (Mitte), Präsident des Europäischen Parlaments, und Ursula von der Leyen (rechts), Präsidentin der Europäischen Kommission, halten im EU-Parlament die unterzeichnete gemeinsame Erklärung zur Konferenz zur Zukunft Europas in den Händen. Foto: Johanna Geron/Pool Reuters/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Der Bürgerdialog zur Zukunft Europas kann am 9. Mai nach mehrmonatiger Verspätung starten.
Heute Mittwoch wurde in Brüssel das entsprechende Gründungsdokument unterzeichnet.
In der EU-weiten Konferenz kann das Volk seine Erwartungen an die Politik zu äussern.

Der Bürgerdialog zur Zukunft Europas ist nach mehrmonatige Verspätung nun endgültig startklar. Dazu unterschrieben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Parlamentspräsident David Sassoli und Portugals Ministerpräsident António Costa heute in Brüssel ein Gründungsdokument. Costa diente als Vertreter der amtierenden Ratspräsidentschaft.

Die EU-weite Konferenz soll am 9. Mai beginnen. Sie soll Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben, ihre Erwartungen an die europäische Politik zu äussern. Von der Leyen sagte: «Heute wollen wir von dem Europa hören, von dem unsere Bürger träumen.»

Konkret soll es um Themen wie Klimawandel, Migration, Digitalisierung, Gesundheitsfragen und soziale Gerechtigkeit gehen. Neben einer mehrsprachigen digitalen Plattform wird es in allen EU-Ländern Veranstaltungen vor Ort geben. Das, sobald es die Entwicklung der Corona-Pandemie wieder zulässt.

Von der Leyen betonte, die Konferenz müsse über Brüssel und die nationalen Hauptstädte hinausreichen. Der Abschluss ist für das Frühjahr 2022 geplant.

Eigentlich sollte die Konferenz bereits im vergangenen Mai starten sollen. Wegen der Pandemie war dies nicht möglich. Ein Streit um den Vorsitz hielt den Start zusätzlich auf.