Amtierende Präsidenten bei Wahlen in Ostukraine vorne

Bei den vom Westen als illegal eingestuften Wahlen in den ostukrainischen Rebellengebieten haben sich wie erwartet Siege der dort amtierenden «Präsidenten» abgezeichnet. Offiziellen Angaben zufolge nahmen rund 80 Prozent der Wahlberechtigten in dem Gebiet mit 3,7 Millionen Einwohnern teil.

In der prorussischen «Volksrepublik» Donezk kam Denis Puschilin nach Auszählung von 27 Prozent der Stimmen auf 57 Prozent, wie die dortige Wahlkommission am Sonntagabend erklärte. In der Region Luhansk entfielen nach Auszählung von 31 Prozent der Stimmen 70 Prozent auf Leonid Pasetschnik.

Der 37-jährige Puschilin führt die «Volksrepublik» Donezk übergangsweise, seitdem sein Vorgänger Alexander Sachartschenko im August bei einem Anschlag getötet wurde. Der 48-jährige Pasetschnik übernahm die Amtsgeschäfte in Luhansk von Igor Plotnizki, der im November 2017 gestürzt worden war. Beide haben im Wahlkampf versprochen, engere Beziehungen zu Moskau zu knüpfen.

Die EU und die USA sehen in den Wahlen im Industriegebiet Donbass einen Verstoss gegen die Minsker Friedensvereinbarungen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verurteilten die Wahlen am Sonntagabend als «rechtswidrig und illegitim».

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte die Bewohner der überwiegend russischsprachigen Gebiete aufgerufen, sich nicht an den «gefälschten» Wahlen zu beteiligen. Die Spitzenpolitiker in den Rebellengebieten seien von Russland kontrollierte «Marionetten». Russland spricht dagegen von legalen Wahlen.