Thailands Verfassungsgericht entscheidet über Auflösung von Oppositionspartei FFP
Das Wichtigste in Kürze
- In einem ersten Prozess um das Schicksal der Partei hatte das Verfassungsgericht im Januar gegen eine Auflösung entschieden..
Gegner der jetzigen Führung unter Ex-Juntachef Prayuth Chan-O-Cha befürchten, dass eine Auflösung der Partei des 41-jährigen Milliardärs Thanathorn Juangroongruangkit die prodemokratische Oppositionsbewegung in dem Königreich auf Jahre schwächen könnte.
In einem ersten Prozess um das Schicksal der Partei hatte das Verfassungsgericht im Januar gegen eine Auflösung entschieden. Damals ging es um - vom Gericht verneinte - angebliche «Aktionen gegen die Monarchie», diesmal muss das Verfassungsgericht über mutmassliche illegale Kredite an die Partei entscheiden. Die FFP war bei den Wahlen im März 2019 überraschend drittstärkste Kraft im Parlament geworden - zum umstrittenen Sieger wurde damals Prayuth erklärt, der nun Regierungschef ist. Die junge Partei, die der Armee und der wohlhabenden royalistischen Elite kritisch gegenübersteht, sieht sich ständig neuen Vorwürfen ausgesetzt.
