Regierungsbildung im Libanon nach Machtkampf erneut gescheitert

Nach einem monatelangen Machtkampf ist die Regierungsbildung im krisengeplagten Libanon erneut gescheitert. Der designierte Ministerpräsident Saad Hariri gab am Donnerstag den Auftrag zur Regierungsbildung zurück. Das erklärte er nach einem Treffen mit Präsident Michel Aoun vor Journalisten.

Trotz mehrerer Anläufe gelang es Hariri nicht, sich mit dem Staatschef auf ein Kabinett zu einigen. Er ist bereits der zweite Politiker, der mit der Regierungsbildung scheitert. Das jetzige Kabinett hatte nach der Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut Anfang August den Rücktritt erklärt. Seitdem ist er nur noch geschäftsführend im Amt.

Das Land am Mittelmeer leidet seit fast zwei Jahren unter einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise. Diese verschärfte sich in den vergangenen Monaten auch wegen der Explosion und der Corona-Pandemie zusehends.

Die libanesische Lira hat mehr als 90 Prozent ihres Wertes verloren. Die Inflation liegt bei mehr als 100 Prozent. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung lebt in Armut. Weil Devisen für Importe fehlen, leidet das Land unter einem Versorgungsmangel.

Zuletzt stieg der internationale Druck auf die führenden Politiker, eine Regierung zu bilden. Die EU-Staaten drohten Anfang dieser Woche, gegen die Verantwortlichen für die politische Krise im Libanon notfalls auch Sanktionen zu verhängen.

Hariri war bereits früher Regierungschef gewesen. Zuletzt reichte er im Oktober 2019 nach dem Beginn von Massenprotesten gegen die politische Elite des Landes seinen Rücktritt ein. Der sunnitische Politiker ist der Sohn des früheren Premiers Rafik Hariri, der 2005 bei einem Bombenanschlag ums Leben gekommen war. Für das Attentat wird die schiitische Hisbollah-Organisation verantwortlich gemacht, die in dem Land starken Einfluss besitzt.

Im multikonfessionellen Libanon ist die Macht unter den wichtigsten religiösen Gruppen aufgeteilt. Der Staatschef muss immer ein Christ sein, der Premier ein Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit.