Militärkooperation: China und Russland rücken näher

In Moskau sind Chinas ranghoher Befehlshaber Zhang Youxia und Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu zu Gesprächen über einen Ausbau ihrer militärischen Kooperation zusammengekommen. Auch ein Treffen mit Präsident Wladimir Putin war angesetzt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau.

Zhang Youxia ist der stellvertretende Vorsitzende von Chinas Zentraler Militärkommission und damit der zweithöchste Befehlshaber über die Streitkräfte nach Staats- und Parteichef Xi Jinping. Der Westen wirft China vor, Russland in seinem Krieg gegen die Ukraine mit Waffen zu unterstützen.

Xi dürfte sich nach dem Treffen seines Befehlshabers mit Putin auch über die aktuelle Situation in Russlands Krieg informieren. Er will kommende Woche in San Francisco auch mit US-Präsident Joe Biden zusammentreffen. China, das sich als neutral bezeichnet in dem Konflikt, hatte zu Friedensverhandlungen aufgerufen zwischen Russland und der Ukraine.

China und Russland wollen ihre Beziehungen im militärischen Bereich und die Zusammenarbeit ihrer Armeen ausweiten, wie Zhang Youxia der Agentur Interfax zufolge laut russischer Übersetzung sagte. Er sprach demnach von einer «allumfassenden Partnerschaft und einer strategischen Zusammenarbeit auf höchstem Niveau».

China hat derzeit keinen Verteidigungsminister, nachdem Peking Li Shangfu vor wenigen Wochen offiziell abgesetzt hatte. Ein Grund dafür wurde offiziell bislang nicht genannt. Beobachter spekulieren, dass gegen Li wegen Korruption ermittelt wurde.

Normalerweise vertritt der Verteidigungsminister Chinas militärische Belange im Ausland. Jüngst hatte das US-Finanzministerium mehrere chinesische Firmen wegen ihrer Verbindungen zu Russland auf eine Sanktionsliste gesetzt. Ihnen wurde vorgeworfen, Russland in seinem Krieg gegen die Ukraine zu helfen.

China kritisierte die Entscheidung und forderte, die USA sollten aufhören, Chinas Firmen unangemessen zu unterdrücken.

Der russische Verteidigungsminister Schoigu erklärte, dass die militärische Zusammenarbeit Moskaus und Pekings nicht gegen Drittstaaten gerichtet sei. «Wir schmieden im Unterschied zu einigen aggressiven Staaten des Westens keinen militärischen Block», sagte Schoigu mit Blick auf die Nato.