Libanesisches Parlament soll am 9. Januar Staatschef wählen

Nach der Waffenruhe zwischen Hisbollah und Israel steht die Wahl eines neuen libanesischen Staatspräsidenten an.

libanon — Das Präsidentenamt ist seit dem Ende der Amtszeit von Michael Aoun im Oktober 2022 unbesetzt. (Archivbild) - DALATI AND NOHRA/AFP

Nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel soll das libanesische Parlament einen neuen Staatspräsidenten wählen. Er habe versprochen, unmittelbar mit Inkrafttreten der Feuerpause ein Datum für eine Sitzung zur Wahl eines Staatschefs anzusetzen. So zitierte die staatliche Nachrichtenagentur NNA Parlamentspräsident Nabih Berri.

Diese solle am 9. Januar stattfinden. Das Amt des Präsidenten ist seit Ablauf der Amtszeit von Michael Aoun Ende Oktober 2022 unbesetzt. Dem Proporzsystem des Landes zufolge muss der Posten mit einem Vertreter der christlich-maronitischen Bevölkerungsgruppe besetzt werden.

Für die Wahl eines Kandidaten oder einer Kandidatin ist eine Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten erforderlich. Die Amtszeit beträgt in der Regel sechs Jahre.