Israel: Opposition scheitert mit Antrag auf Neuwahlen im Parlament

Die Opposition in Israel wollte das Parlament auflösen und Neuwahlen erzwingen. Doch der Antrag scheiterte knapp an der Regierungsmehrheit.

netanjahu — Die Opposition in Israel wollte das Parlament auflösen und Neuwahlen erzwingen. - keystone

Am Donnerstag stimmte die Knesset in Jerusalem über einen Antrag der Opposition zur Selbstauflösung ab. 61 von 120 Abgeordneten lehnten den Vorstoss ab, 53 stimmten dafür, wie «Focus online» berichtet.

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Hintergrund des Antrags ist ein erbitterter Streit über ein neues Wehrpflichtgesetz. Die Opposition hoffte, mit Unterstützung der ultraorthodoxen Parteien die rechtsreligiöse Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu stürzen, so der «Tagesspiegel».

Die ultraorthodoxen Parteien fordern eine generelle Befreiung vom Wehrdienst. Doch angesichts des Kriegs gegen die Hamas wächst in der Koalition der Druck, ultraorthodoxe Männer künftig zum Militärdienst zu verpflichten.

Israel: Regierung hält Mehrheit – Neuwahl vorerst vom Tisch

Die Koalition von Netanjahu verfügt aktuell über 68 Sitze in der Knesset. Die Opposition hatte gehofft, die Parteien Schas und Vereintes Tora-Judentum auf ihre Seite zu ziehen, berichtet «Süddeutsche Zeitung».

Allein die Stimmen der Partei Vereinigtes Tora-Judentum hätten gereicht, um den Antrag in Israel voranzubringen. Für eine endgültige Auflösung wären jedoch noch drei weitere Lesungen nötig gewesen.