Fünf Länder belegen israelische Minister mit Sanktionen

Grossbritannien, Australien, Kanada, Neuseeland und Norwegen haben die ultrarechten israelischen Minister Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir wegen radikaler Äusserungen gegen Palästinenser im Westjordanland mit Sanktionen belegt. Beide hätten «zu extremistischer Gewalt und schwerwiegenden Verstössen gegen die palästinensischen Menschenrechte angestiftet», teilten die Aussenminister der viel Länder in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Die britische Regierung erläuterte, dass die von Grossbritannien verhängten Sanktionen ein Einreiseverbot sowie das Einfrieren von Vermögenswerten umfassen. Auch Norwegen erliess ein Einreiseverbot.

Extremistische Rhetorik, die eine Zwangsumsiedlung von Palästinensern und die Errichtung neuer israelischer Siedlungen befürworte, sei entsetzlich und gefährlich, teilten die Aussenminister mit. Die Massnahmen seien hauptsächlich wegen der Lage im Westjordanland beschlossen worden, seien aber nicht losgelöst von der «Katastrophe» im Gazastreifen.