Zu Unrecht abgeschobener Ábrego García zurück in den USA

Kilmar Ábrego García wurde fälschlicherweise aus den USA nach El Salvador abgeschoben. Nach monatelangem juristischem Streit ist er nun wieder in den USA gelandet, wie das US-Justizministerium mitteilte.

Die Rückführung erfolgte aufgrund eines Haftbefehls, der den salvadorianischen Behörden vorgelegt wurde. Ábrego García wurde unmittelbar nach seiner Ankunft festgenommen und soll sich nun einem Strafverfahren stellen, wie «n-tv» berichtet.

Ábrego García wird laut «Deutschlandfunk» unter anderem Menschenschmuggel vorgeworfen. Das Verfahren bezieht sich auf eine Verkehrskontrolle im Jahr 2022, bei der er verdächtigt wurde, Migranten illegal befördert zu haben.

Auch wegen Transport von Schusswaffen und Drogen wird gegen ihn ermittelt. Doch trotz seines abgelehnten Asylantrags von 2019 hatte Ábrego García Schutz vor Abschiebung erhalten und eine Arbeitserlaubnis.

Seine Frau, eine US-Bürgerin, betonte, er habe gelegentlich Arbeiter transportiert, wie die «Tagesschau» berichtet.

Der Fall steht exemplarisch für die umstrittene Abschiebepolitik der Trump-Regierung. Amnesty International kritisiert die Aushöhlung von Rechtsnormen und Institutionen durch die Regierung.

Die Frage, ob Betroffene vor Abschiebungen ausreichend rechtliches Gehör erhalten, wird breit diskutiert.

US-Justizministerin Pam Bondi erklärte, Ábrego García solle seine Strafe in den USA verbüssen und danach erneut abgeschoben werden. Präsident Trump bezeichnete ihn laut «Tagesschau» fälschlicherweise als Mitglied der Bande MS-13, ohne Beweise dafür vorzulegen.

Die US-Regierung zahlt El Salvador eine Millionensumme für die Aufnahme von abgeschobenen Migranten in das berüchtigte Hochsicherheitsgefängnis «Cecot». Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Haftbedingungen als menschenunwürdig, wie die «Zeit» berichtet.