William Barr warnt Firmen vor zu engen Verbindungen mit China

Der Bundesanwalt und US-Justizminister William Barr hat US-Unternehmen vor zu engen Verbindungen mit China gewarnt. «Amerikanische Unternehmensführer mögen sich selbst nicht als Lobbyisten betrachten (...), aber Sie sollten auf der Hut sein, wie Sie benutzt werden könnten», sagte Barr am Donnerstag in einer Rede.

Und sie sollten bedenken, welche Konsequenzen Anstrengungen im Interesse einer ausländischen Regierung nach sich ziehen könnten.

Der Minister erhob Vorwürfe gegen grosse Technologieunternehmen wie Apple, Google, Microsoft und Yahoo sowie US-Unterhaltungsriesen Walt Disney. Er warf ihnen vor bereitwillig mit der kommunistischen Führung in Peking zusammenzuarbeiten und damit chinesischen Interessen zu dienen.

Hollywood und die Tech-Firmen hätten zugelassen, zum «Spielball des chinesischen Einflusses» zu werden. Das zugunsten kurzfristiger Gewinne und auf Kosten der Freiheit und Offenheit der USA.

Vertreter der US-Regierung warnen immer wieder vor Chinas wachsendem Einfluss – teils mit scharfer Rhetorik. Barr sagte anfangs seiner Rede: «Er ziele darauf ab, dass seine Rede von der Führung in Peking als besonders ekelhaft wahrgenommen werde.» Er wolle die Amerikaner ermuntern, ihre Beziehung zu China neu zu bewerten.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind wegen einer Vielzahl an Themen angespannt. Ärger gibt es unter anderem wegen Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong und Visa für Journalisten und Studenten. Auch die Sicherheitspolitik im Indopazifik-Raum sowie Beschränkungen bei Technologieexporten tragen dazu bei. Die Corona-Pandemie hat die Stimmung zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Welt weiter eingetrübt.