US-Regierung garantiert Japans Verteidigung - auch mit Atomwaffen

Die USA haben ihre Sicherheitsgarantie für Japan erneuert - inklusive des Einsatzes von Atomwaffen im Bedarfsfall. Dies gilt der US-Regierung zufolge auch für die von Japan kontrollierte Senkaku-Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, die China ebenfalls für sich beansprucht. Nach einem Treffen von US-Präsident Joe Biden mit dem japanischen Ministerpräsidenten Yoshihide Suga am Freitag im Weissen Haus hiess es in einer gemeinsamen Erklärung, die USA stünden ohne zu zögern zu ihrer Verpflichtung, Japan zu verteidigen, «unter Anwendung der kompletten Bandbreite an Fähigkeiten», das gelte auch für «atomare» Fähigkeiten.

Joe Biden, Präsident der USA, und Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga kommen aus dem Oval Office und sind auf dem Weg zu einer Pressekonferenz. Foto: Andrew Harnik/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Andrew Harnik

Das Wichtigste in Kürze

Die US-Regierung verurteilte mit Blick auf Chinas Vorgehen «jegliche einseitigen Handlungen, die darauf abzielen, Japans Verwaltung der Senkaku-Inseln zu untergraben».

Die unbewohnten Inseln sind in China und Taiwan als Diaoyu beziehungsweise Diaoyutai bekannt. In den Gewässern rund um die Inselgruppe waren zuletzt vermehrt chinesische Schiffe aufgekreuzt. Angesichts vermuteter Gas- und Ölvorkommen haben die Felseninseln grosse strategische Bedeutung.

Die USA sind mit ihrem Atomwaffenarsenal Japans Schutzmacht, in dem Inselstaat sind auch Tausende US-Soldaten stationiert. In der gemeinsamen Erklärung betonten Japan und die USA auch die Bedeutung eines offenen und freien Indo-Pazifik-Raums gemäss internationalem Recht, insbesondere des Ostchinesischen und Südchinesischen Meers. Die beiden Staaten hoben zudem «die Bedeutung von Frieden und Sicherheit» in der Strasse von Taiwan hervor. Die kommunistische Volksrepublik China betrachtet Taiwan als Teil ihres Territoriums.

Als Ostchinesisches Meer werden grob gesagt die Gewässer zwischen China, dem Süden Südkoreas, Japan und dem Norden Taiwans bezeichnet. Das Südchinesische Meer wiederum liegt etwa zwischen dem Süden Chinas, Taiwan, den Philippinen, Vietnam und Malaysia.

Für Biden war Sugas Visite der erste Besuch eines ausländischen Staats- oder Regierungschefs im Weissen Haus: Wegen der Corona-Pandemie hatte der US-Präsident seit seinem Amtsantritt am 20. Januar niemanden dieses Ranges persönlich in Washington empfangen.