US-Heimatschutzministerium überprüft Posts auf Antisemitismus

Die US-Behörde für Einwanderung und Einbürgerung USCIS wird ab sofort Posts in sozialen Medien auf antisemitische Äusserungen überprüfen und als Grundlage für ihre Entscheidungen berücksichtigen. Das kündigte die zum Heimatschutzministerium gehörende Behörde an.

Dies betrifft Ausländer, die eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung beantragen, sowie ausländische Studenten. Eine Sprecherin des Heimatschutzministeriums sagte, dass es in den Vereinigten Staaten keinen Platz für Sympathisanten von Terroristen gibt und dass die USA nicht verpflichtet sind, sie aufzunehmen oder im Land zu dulden.

In Übereinstimmung mit Präsident Donald Trumps Verordnungen zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz vor ausländischen Terroristen werde das Heimatschutzministerium alle Einwanderungsgesetze vollständig durchsetzen.

Ziel ist es, die USA vor Extremisten und Ausländern zu schützen, welche etwa Terrororganisationen wie Hamas oder Huthi-Miliz unterstützen. Gemäss dieser Linie werden antisemitische Inhalte in sozialen Medien als negativer Faktor bei der Beurteilung eines Antrags durch die Behörde bewertet. Diese Richtlinie gilt ab sofort.